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Aung Suu Kyi in Den Haag - Völkermord-Vorwurf an Myanmar zurückgewiesen

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Myanmars De-facto-Regierungschefin Suu Kyi spricht zwar von möglicher "unangemessener Gewalt" gegen die Rohingya-Minderheit, aber das beweise nicht die Absicht eines Völkermordes.

In einer Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof im niederländischen Den Haag sagte die Friedensnobelpreisträgerin am Mittwoch, Gambia habe ein "unvollständiges und irreführendes Bild" der Lage im Bundesstaat Rakhine gezeichnet.

Suu Kyi bezog sich auf die Klage, die das westafrikanische Land im Namen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit vor dem höchsten UN-Gericht eingereicht hatte. Darin beschuldigt Gambia die myanmarischen Streitkräfte des Völkermordes an der muslimischen Rohingya-Minderheit.

"Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass das Militär unangemessen Gewalt angewandt hat", sagte Suu Kyi am Mittwoch bei einer Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. Dies belege aber nicht, dass es "eine auf Völkermord abzielende Absicht" gegeben habe.

Suu Kyi betonte, dass die Lage im westlichen Rakhine-Staat, wo die meisten Rohingya lebten, "komplex" und durch "interne Konflikte" gekennzeichnet sei. So sei die Armee dort gegen bewaffnete Rebellen vorgegangen, unter anderem gegen die Rohingya-Miliz Arsa.

Geflüchtete Rohingya in Kuah, Malaysia
Geflüchtete Rohingya in Kuah, Malaysia
Quelle: dpa

Das Verfahren vor dem IGH war von Gambia im Namen der 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit angestrengt worden. Das Gericht soll klären, ob Myanmars Streitkräfte mit ihrem Vorgehen gegen die muslimische Minderheit gegen die Völkermordkonvention von 1948 verstoßen haben. Gambias Justizminister Abubacarr Tambadou hatte die Richter am Dienstag aufgefordert, Myanmar "zu einem Ende dieses Genozids zu bewegen".

Er warf der Armee "Massenmorde, Massenvergewaltigungen und Massenfolter" vor und prangerte an, Rohingya-Kinder seien bei "lebendigen Leib" verbrannt worden.

Die Klage des westafrikanischen Landes stützt sich wesentlich auf einen UN-Untersuchungsberichts von 2018. Erst kürzlich hatten die UN-Ermittler bekräftigt, dass die etwas mehr als 500.000 in Myanmar zurückgebliebenen Rohingya weiterhin der systematischen Verfolgung durch Armee und Grenzpolizei ausgesetzt und von Völkermord bedroht seien. Die Anhörungen sind bis Donnerstag angesetzt.

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