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178 Ausländer mit Einreisesperre entdeckt

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Nach "Miri-Erlass" - 178 Ausländer mit Einreisesperre entdeckt

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Durch die Ausweitung der Kontrollmaßnahmen an den Grenzen nach dem Fall Miri sollten Menschen mit Einreisesperre möglichst früh zurückgewiesen werden. Eine Bilanz.

Kontrolle eines Autos an der deutschen Grenze.
Kontrolle eines Autos an der deutschen Grenze.
Quelle: Ralf Roeger/dpa/Archivbild

Seit knapp vier Wochen kontrolliert die deutsche Polizei im Grenzgebiet mit großem Aufwand. Das Ergebnis der Kontrollen: bei knapp über 100.000 Überprüfungen sind 178 Ausländer entdeckt worden, die trotz einer Wiedereinreisesperre nach Deutschland zurückkehren wollten.

Die meisten von ihnen fielen nach Angaben von Bundespolizeipräsident Dieter Romann an den Grenzen zu Frankreich und Österreich auf. Eine zeitlich begrenzte Einreisesperre wird nach Abschiebungen grundsätzlich verhängt.

Schleierfahndung wurde ausgeweitet

Anders als im Fall des Bremer Clan-Kriminellen Ibrahim Miri kamen die meisten unerlaubten Rückkehrer aber nicht aus ihrem Herkunftsland nach Deutschland, sondern aus einem anderen EU-Staat, in den sie zuvor von der Bundespolizei im sogenannten Dublin-Verfahren zurückgebracht worden waren. Die Dublin-Regeln legen fest, in welchem Land ein Asylbewerber seinen Antrag auf Schutz stellen muss. In der Regel ist das der erste EU-Staat, in dem er von den Behörden registriert wurde.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Bundespolizei Anfang Oktober angewiesen, die Schleierfahndung im Grenzgebiet auszuweiten. Einen Monat später folgte dann - auch als Reaktion auf den Fall Miri - ein Erlass, wonach die Bundespolizei ab sofort ihre Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen intensivieren solle - vor allem unmittelbar an den Grenzen.

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