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Nach Ausschreitungen in Chemnitz - Rechte Szene als Herd der Gewalt

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Was als Kundgebung angemeldet war, ist in Chemnitz am Montag zu einem Treffpunkt für gewaltbereite Rechtsextreme, Neonazis und Hooligans geworden. Und das nicht zufällig.

Wegen der Vorfälle in Chemnitz gab es viel Kritik an der sächsischen Landesregierung. Nun äußert sich Ministerpräsident Michael Kretschmer zu den Vorwürfen.

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Das, was sich am Montagabend in Chemnitz abspielte, sind Szenen der Gewalt. Videos und Fotos dokumentieren, wie Männer Flaschen werfen, gegen Polizeikräfte treten, Hitlergrüße zeigen. Journalisten brechen ihre Arbeit ab, weil sie es für zu gefährlich halten, vor Ort zu sein. Am Rande der Kundgebung werden Menschen angegriffen, die blutend zu Boden gehen.

Von spontanen Aktionen zu geplanten Kundgebungen

Mehrere tausend Menschen fanden sich am Montagabend in Chemnitz zu einer von der "Bürgeriniative Pro Chemnitz" angemeldeten Kundgebung zusammen, nachdem bereits am Sonntagabend einige Hundert durch die Innenstadt gezogen waren und "Ausländer raus" gerufen hatten.

Während der Sonntagabend noch eine spontane Aktion war, die durch den gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen ausgelöst wurde, mobilisierte die rechte Szene am Montag viele Anhänger in Chemnitz und Umgebung. Sie stieß auf viele Menschen, die die rechten Aggressionen billigten oder unterstützten.

Gut organisierte rechte Szene

Der Gewaltausbruch fußte nicht zuletzt auf einer gut organisierten Szene. Bereits in den 2000er Jahren war das Netzwerk HooNaRa (Hooligans, Nazis, Rassisten), dessen Mitglieder maßgeblich aus Chemnitz und Zwickau stammten, eines der größten Hooligan-Bündnisse in Deutschland.

In den Jahren 2015 und 2016 verübten Rechtsextreme innerhalb von 17 Monaten 22 Anschläge auf das Büro einer Linken-Politikerin in Chemnitz. Auch der rechtsterroristische Nationalsozialistische Untergrund (NSU) versteckte sich anfangs in der sächsischen Stadt, weil er dort scheinbar auf Unterstützer bauen konnte.

Netzwerke seit vielen Jahren aktiv

Die Bilder von Hitlergrüßen bei den Kundgebungen in Chemnitz erinnern an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992 - in der jüngsten Vergangenheit gab es noch andere ähnliche Fälle. Auch die Ausschreitungen in Heidenau, Freital, Clausnitz oder Leipzig-Connewitz waren maßgeblich von der rechten Szene in Sachsen und den umliegenden Bundesländern organisiert. Die Proteste in Chemnitz sind also nur ein weiterer Beleg dafür, was sich über viele Jahre hinweg gefestigt hat: Der Herd der Gewalt liegt in einer gut vernetzten rechten Szene, die schnell mobilisiert werden kann.

Zu den Akteuren zählen Personen aus verschiedenen Organisationen: der Identitären Bewegung, der rechtsextremen Kleinpartei "Der III. Weg", Fußball-Hooligans und Freefight-Kämpfer. Beteiligt an den Ausschreitungen vom Montagabend waren auch die Chemnitzer Ultra-Gruppen "Kaotik Chemnitz" sowie die sogenannten NS-Boys.

Auch bekannte Rechte aus Thüringen wie Tommy F., Organisator der Rechtsrock-Konzerte in Themar, wurden aktiv. In einer WhatsApp-Chatgruppe forderte er dazu auf, einen "Thüringer Konvoi" zu bilden. "Lassen wir unsere Landleute ins Sachsen nicht im Stich. Es geht uns alle an!" heißt es in dem Protokoll, das heute.de vorliegt. Ein Aufruf zur Kundgebung wurde in den sozialen Netzwerken tausendfach geteilt.

Verfassungsschutz informierte Polizei

Auch Martin Döring vom sächsischen Verfassungsschutz spricht von einer "virulenten rechtsextremen Szene", die sich in der Vergangenheit immer wieder "nach außen spontan, tatsächlich aber verabredet" getroffen habe. Diese habe in Chemnitz "den Anlass gesucht und gefunden, um demonstrativ gegen Nicht-Deutsche und den Gegner" vorzugehen, so Döring. Nicht alle Teilnehmer der Demonstration seien als Rechtsextremisten zu bezeichnen. "Aber auch diese Teilnehmer müssen sich fragen lassen, warum sie an so einer Veranstaltung teilnehmen."

Bereits vor den Demonstrationen habe der Verfassungsschutz eine überregionale Mobilisierung erkannt und diese der Polizei mitgeteilt, hatte ein Polizeisprecher am Montag heute.de gesagt. Man sei auf "mögliche Eventualitäten" vorbereitet und habe "ausreichende Einsatzkräfte" geplant. Warum die Polizei letztendlich nur mit wenigen hundert Einsatzkräften vor Ort war und die Gewaltausbrüche so kaum kontrollieren konnte, bleibt fraglich.

In Chemnitz geht die rechte Mobilisierung derweil weiter: Für kommenden Donnerstag kündigte "Pro Chemnitz" eine Demonstration "ähnlicher Größenordnung an." Die AfD plant gemeinsam mit der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung eine Demonstration am Samstag.

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