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Nach Anschlag von Christchurch - Facebook verschärft Regeln - Australien droht mit Gefängnis

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Facebook will nach dem Livestream des Anschlags von Christchurch seine Regeln verschärfen. Australien plant unterdessen harte Strafen für Internet-Firmen.

Nach Anschlag auf Moscheen in Neuseeland
Bei Anschlägen auf zwei Moscheen in Neuseeland starben 50 Menschen.
Quelle: dpa

Facebook hat nach dem tödlichen Anschlag in Christchurch angekündigt, seine Regeln für Live-Videos zu verschärfen. Viele Menschen hätten "zurecht hinterfragt, wie Online-Plattformen wie Facebook benutzt wurden, um schreckliche Videos der Angriffs zu verbreiten", erklärte Facebook-Managerin Sheryl Sandberg in einem Blogeintrag.

So sollen künftig Nutzer von Facebook Live ausgeschlossen werden, die in der Vergangenheit gegen die Gemeinschaftsstandards des Netzwerkes verstoßen haben. Zudem investiert Facebook in Software, um schnell bearbeitete Versionen von Gewaltvideos oder -bildern zu erkennen.

Der mutmaßliche Attentäter im neuseeländischen Christchurch hatte seinen Anschlag auf zwei Moscheen live bei Facebook übertragen, zahlreiche Nutzer hatten das Video anschließend geteilt. Der australische Rechtsextremist hatte bei seinen Attacken am 15. März 50 Menschen erschossen.

"Als Folge des terroristischen Anschlags ergreifen wir drei Maßnahmen: Die Regeln für Facebook Live verschärfen, den Kampf gegen Hass auf seinen Plattformen verstärken und Neuseeland unterstützen", erklärte Sandberg, Nummer zwei im Facebook-Konzern.

Mehrjährige Haftstrafen für Führungskräfte angedroht

Australien hat unterdessen angekündigt, drastische Strafen für Social-Media-Konzerne einführen, die "grausame Gewaltaufnahmen" auf ihren Seiten dulden. Internet-Plattformen wie Facebook sollen künftig Geldbußen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes und mehrjährige Haftstrafen für Führungskräfte drohen, wenn sie die Übertragung solcher Schwerverbrechen nicht unterbinden. Das kündigte Premierminister Scott Morrison am Samstag an.

Über die gesetzlichen Auflagen soll kommende Woche das Parlament in der Hauptstadt Canberra beraten. Die geplanten Regeln richten sich nach Regierungsangaben gegen das Streamen oder die zeitverzögerte Wiedergabe von Terrorakten, Morden, Mordversuchen, Folter, Vergewaltigung und Entführungen in sozialen Netzwerken. Darunter würde auch der rassistisch motivierte Anschlag von Christchurch fallen, der allem Anschein nach auf das Konto eines Australiers geht. Dem in Untersuchungshaft sitzenden Rechtsextremisten, der schon seit Jahren in Neuseeland lebte, droht lebenslang Gefängnis.

"Mainstream-Medien würden ihre Lizenz riskieren"

"Große Social-Media-Unternehmen haben die Verantwortung, alles ihnen Mögliche zu tun, damit ihre technischen Produkte nicht von mörderischen Terroristen missbraucht werden", wurde Morrison in einer Stellungnahme der Regierung zitiert. Weiter heißt es darin: "Mainstream-Medien, die solches Material zeigen, würden ihre Lizenz riskieren - und es gibt keinen Grund, warum Social-Media-Plattformen anders behandelt werden sollten."

Offensichtlich war die australische Regierung nicht zufrieden mit dem Ergebnis eines Gesprächstermins, den Morrison und andere Minister diese Woche mit Vertretern von Branchengrößen wie Facebook hatten. Die Unternehmen hätten "keine sofortigen Lösungen für die Probleme vorgelegt, die sich aus dem Horror von Christchurch ergeben", heißt es in der Regierungsmitteilung.

Was tun Konzerne wie Facebook, um Gewalt von ihren Plattformen zu entfernen - und was kann künstliche Intelligenz leisten? Expertin Sarah Roberts im Interview:

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