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Nordirlands Regierung steht

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Nach drei Jahren - Nordirlands Regierung steht

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Hoffnung für Nordirland. Nach drei Jahren Zank und Streit rückt jetzt eine Regierungsbildung in der früheren Bürgerkriegsregion in greifbare Nähe.

Parlamentsgebäude in Belfast (Archiv).
Kann wieder arbeiten: Das Parlament in Belfast.
Quelle: Niall Carson/Press Association/dpa

Seit 2017 war Nordirland ohne Selbstverwaltung, jetzt haben sich die beiden großen Parteien in Nordirland auf die Bildung einer Regionalregierung geeinigt. Neben der protestantisch-loyalistischen DUP stimmte an diesem Freitagabend auch die katholisch-republikanische Sinn Fein einem Kompromissvorschlag zu, den London und Dublin tags zuvor vorgelegt hatten. Der Plan sieht erhebliche Finanzhilfen für die wirtschaftlich rückständige Region vor.

Drei Jahre Uneinigkeit

Das Regionalparlament und die Regierung in dem britischen Landesteil lagen seit rund drei Jahren auf Eis, weil sich die beiden Parteien nicht zu einer Wiederauflage ihrer Koalition durchringen konnten. Die war 2017 im Streit um ein aus dem Ruder gelaufenes Förderprogramm für erneuerbare Energien geplatzt. Streit gab es aber auch um Themen wie die irisch-gälische Sprache, die Sinn Fein fördern will.

Nur wenn die jeweils größten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern an einem Strang ziehen, kann eine Regierung gebildet werden und das Parlament zusammentreten. Das wurde im Friedensabkommen für die ehemalige Bürgerkriegsregion festgelegt.

Der Neuwahl entkommen

DUP-Chefin Arlene Foster sprach hinsichtlich des Kompromissvorschlags bereits am Donnerstag von einem "fairen und ausgewogenen Weg". Sinn-Fein-Präsidentin Mary Lou McDonald verkündete jetzt den Durchbruch. Es gebe zweifellos ernsthafte Herausforderungen wie den britischen EU-Austritt, Sparmaßnahmen und andere wichtige Themen, doch die größte Herausforderung sei eine echte Machtbalance, die auf Gleichheit, Respekt und Integrität beruhe, so McDonald. "Sinn Fein verpflichtet sich, alles in seiner Macht zu tun, um das zu verwirklichen."

Die beiden Parteien standen unter großem Druck. Hätte es bis zum 13.
Januar keine Einigung gegeben, wäre eine Neuwahl notwendig geworden.
Sowohl die DUP als auch Sinn Fein hatten bei der britischen Parlamentswahl im Dezember an Zustimmung verloren und mussten damit rechnen, von den Wählern abgestraft zu werden.

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