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Ärger nach der Wahl - Petry geht nicht in AfD-Fraktion

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Paukenschlag kurz nach dem Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl: Die Co-Vorsitzende Frauke Petry will der AfD-Fraktion im Bundestag nicht angehören. Das habe sie nach "langer Überlegung" entschieden, sagte sie in Berlin. In ihrem Statement verwies sie auf den "inhaltlichen Dissens" in ihrer Partei.

AfD-Chefin Frauke Petry will nicht der Fraktion ihrer Partei im Bundestag angehören. Das teilte sie auf der Bundespressekonferenz mit - die Petry unmittelbar danach verließ.

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Bevor Petry die Abkehr von der AfD-Fraktion ankündigte, hatte sie "abseitige Positionen" einiger Parteifreunde kritisiert. Sie betonte außerdem, sie wolle nicht, dass die AfD eine "anarchische Partei" sei. Petry erhob für die AfD den Anspruch, sich auf eine Regierungsübernahme 2021 vorzubereiten. Sie wolle "aktiv mitgestalten und Realpolitik im guten Sinne einer konservativen Politik machen". Deshalb habe sie sich nach langer Überlegung dafür entschieden, nicht der AfD-Fraktion im Bundestag anzugehören.

Nach ihrer kurzen Erklärung verließ sie eine gemeinsame Pressekonferenz mit den AfD-Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland. Petry konnte bei der Bundestagswahl in ihrem sächsischen Wahlkreis ein AfD-Direktmandat erringen.

Meuthen: AfD "gäriger Haufen"

Co-Parteichef Jörg Meuthen entschuldigte sich für das Verhalten Petrys. "Das ist auch mit uns nicht abgesprochen gewesen", sagte er. Der Vorgang zeige, dass die AfD auch "ein gäriger Haufen" sei. Zuvor hatte Meuthen Petry heftig attackiert. Dass sie sich in öffentlichen Äußerungen wiederholt von den beiden Spitzenkandidaten distanziert habe, sei "wenig hilfreich" gewesen und "nicht hinnehmbar", sagte er.

Spitzenkandidatin Weidel kündigte eine "konstruktive Oppositionsarbeit" an. Die AfD werde künftig die Bundesregierung kontrollieren, was in den letzen vier Jahren praktisch nicht stattgefunden habe. Bestes Beispiel dafür sei die Flüchtlingspolitik.

Die AfD hatte am Sonntag bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent der Stimmen erhalten und stellt 94 Abgeordnete. Sie bildet damit die drittgrößte Fraktion im Parlament. Meuthen ist Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg. Er hatte nicht für den Bundestag kandidiert.

Gauland verteidigt frühere Aussagen

Gauland wies jegliche Schuld für die Abkehr von Petry von der AfD-Fraktion zurück. Er glaube nicht, dass seine Äußerungen zur deutschen Vergangenheit und der Integrationsbeauftragten Aydan Özuguz dafür verantwortlich seien, sagte Gauland in der Pressekonferenz. Er glaube nicht, dass weitere Abgeordnete Petry folgen würden. Aber das werde man sehen.
Gauland verteidigte frühere Aussagen, die Petry kritisiert hatte. "Ich habe ihr empfohlen, eine Zeitlang in einem Land zu sein, in dem sie vielleicht von der Kultur mehr versteht", sagte er mit Blick auf Özuguz.

Gauland steht auch wegen seiner Rede beim Kyffhäuser-Treffen in der Kritik, in der er einen Schlussstrich unter die Nazi-Zeit forderte. Die Deutschen hätten das Recht, "stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen", erklärte er dort. Er habe damit nur Äußerungen des früheren französischen Präsidenten Francois Mitterand wiederholt, sagte er jetzt.

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