Weber und die schwierige Suche nach der Mehrheit

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Wer wird Kommissionspräsident? - Weber und die schwierige Suche nach der Mehrheit

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Trotz deutlicher Verluste: Die Christdemokraten bleiben stärkste Fraktion im EU-Parlament. Spitzenkandidat Weber will deshalb Kommissionspräsident werden. Nur mit wessen Stimmen?

Nach der Europawahl hat das Ringen um die neue Führung der Europäischen Union begonnen. Vor einem EU-Sondergipfel an diesem Dienstag lud EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) als Chef der größten Fraktion im EU-Parlament Grüne, Sozialdemokraten und Liberale zum Gespräch über die EU-Spitzenjobs. Der französische Präsident Emmanuel Macron sondierte seinerseits mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen EU-Kollegen. Denn Macron pocht auf das Auswahlrecht der EU-Staats- und Regierungschefs.

Es geht zuerst um die Frage: Wer wird Präsident der Europäischen Kommission? Das ist - vereinfacht gesagt - eine Art Brüsseler Regierungschef der EU, der wichtige Gesetze anstößt und die Einhaltung des EU-Rechts überwacht. Deshalb wird dem Amt so große Bedeutung zugemessen. Der Sondergipfel am Dienstag könnte erste Pflöcke einschlagen. Entscheidungen fallen aber wohl erst Ende Juni.

Keine klaren Mehrheiten

Weber wurde mit seiner Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Wahl am Sonntag wieder stärkste Kraft und erhebt deshalb Anspruch auf den Posten. Allerdings bräuchte Weber für eine Mehrheit der 751 Sitze zumindest noch die Sozialdemokraten hinter sich. Deren Spitzenkandidat, der Niederländer Frans Timmermans, betonte in der Nacht, nun erstmal über Inhalte sprechen zu wollen - und dann über Ämter.

Aus den Wahlergebnissen geht jedenfalls eines hervor - sie brachte keine klaren Mehrheiten:

  • Die Volksparteien - die Christdemokraten und die Sozialdemokraten - sind die großen Verlierer, ihre inoffizielle Große Koalition in Europa ist zu Ende.
  • Rechte und rechtsradikale Parteien legten zu. Die von ihnen erhoffte "Zeitenwende" bleibt aber aus, Mehrheiten im Parlament werden auch künftig problemlos ohne sie möglich sein.
  • Die "kleineren" Parteien sind klarer Wahlsieger, Liberale und Grüne legten deutlich zu. Für künftige Mehrheiten kommt ihnen nun erhebliche Bedeutung zu. Die deutsche FDP trug dazu mit einem Ergebnis von gut fünf Prozent allerdings denkbar wenig bei.
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Weitere Kandidaten: Timmermans, Vestager, Barnier, Rutte

Endgültig aus der Deckung wagte sich am Wahlabend auch die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Ob sie ihren Hut in den Ring werfe? "Es wäre merkwürdig, in Debatten mit Kandidaten teilzunehmen, die diesen Anspruch haben, wenn ich nicht sagen würde, dass ich dieselben Ambitionen habe - also ja." So deutlich war sie bislang als Teil eines siebenköpfigen Spitzenteams der Liberalen nicht geworden.

Und auch andere Kandidaten dürften in den Startlöchern stehen. Hinter den Kulissen steht etwa der Brexit-Chefverhandler für die EU, Michel Barnier, bereit. Auch dem niederländischen Premier Mark Rutte werden Ambitionen nachgesagt.

Für Weber dürfte es deshalb darauf ankommen, schnellstmöglich eine Mehrheit hinter sich zu versammeln. Den Grünen streckte er angesichts ihrer starken Wahlergebnisse bereits die Hand entgegen: "Das heißt, dass wir in den nächsten fünf Jahren natürlich an der ökologischen Seite bei der Klimapolitik neue Schwerpunkte setzen müssen."

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