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Nach Gerichtsurteil - Uber ändert Vorgehensweise

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Das Landgericht Frankfurt untersagte es dem umstrittenen Unternehmen, seine Fahrdienste nach dem bisherigen Verfahren zu vermitteln. Uber reagiert nun.

Fahrdienst-Vermittler Uber.
Fahrdienst-Vermittler Uber.
Quelle: Jens Kalaene/zb/dpa/Archivbild

Uber ändert nach einem Gerichtsurteil sein Modell zur Vermittlung von Fahrten in Deutschland. Passagiere werden künftig vor jeder Fahrt informiert, welches Beförderungsunternehmen den Auftrag übernimmt. Im Hintergrund ändert sich mehr: Zum Beispiel wird Uber nur noch mit einem Mietwagenunternehmen pro Stadt zusammenarbeiten. Dieses wird auch wesentliche Aufgaben wie das Festlegen der Preise übernehmen.

Eine weitere Änderung betrifft die Umsetzung der sogenannten Rückkehrpflicht. Die Vorgabe ist, dass ein Wagen zumindest auf dem Weg zu seinem Betriebssitz sein muss, um einen neuen Auftrag annehmen zu können. Ins System wurde nun ein Mechanismus eingebaut, über den die Einhaltung der Rückkehrpflicht überwacht werden soll. Bei einer Verletzung soll der Fahrer von einer weiteren Vermittlung durch Uber ausgeschlossen werden.

Gerichtsbeschluss des Landgerichts Frankfurt

Vergangene Woche hatte das Landgericht Frankfurt einer Unterlassungsklage einer Taxi-Vereinigung stattgegeben und die bisherige Vorgehensweise von Uber in Deutschland für unzulässig erklärt.

Uber arbeitet in Deutschland - anders als in anderen Ländern - für seinen Service UberX mit Mietwagen-Unternehmen zusammen, von denen die Aufträge ausgeführt werden. Das Unternehmen sieht sich selbst nur als Betreiber einer Vermittlungsplattform.

Das Gericht entschied aber, dass Uber mit dem bisherigen Modell auch selbst eine Mietwagenkonzession benötige, da der Fahrdienst-Vermittler zum Beispiel die Preise festlege. Außerdem kam das Gericht zu dem Schluss, dass Uber die Einhaltung einiger Regeln durch die Mietwagen-Unternehmen nicht ausreichend kontrolliere.

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