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Scholz wagt Prognose für Koalition

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Nach Grundrenten-Einigung - Scholz wagt Prognose für Koalition

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In der SPD ist man zufrieden mit der Koalitionsvereinbarung zur Grundrente. Ist das die Vorentscheidung für die Fortsetzung der schwarz-roten Koalition?

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen.
Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen.
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Aus Sicht von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sind die Chancen für eine Fortsetzung der Großen Koalition bis 2021 nach der Einigung auf eine Grundrente "ziemlich gewachsen", sagte er bei einer Diskussionsveranstaltung der "Passauer Neuen Presse".

Es sei "ein ganz großer sozialpolitischer Meilenstein", dass eine Grundrenten-Einigung gelungen sei. "Das war schon eine Frage, die für die Legitimation der Arbeit der Regierung ganz zentral war." Die endgültige Entscheidung treffe der SPD-Parteitag im Dezember.

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