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Nach Journalistenmord in Malta - Zweifel an Rechtsstaatlichkeit

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Vor einem Monat wurde die Journalistin Daphne Caruana Galizia in Malta ermordet. Sie hatte Korruption auf der Insel angeprangert.

Die Nationalflagge Maltas weht in Valletta.
Die Nationalflagge Maltas weht in Valletta.
Quelle: Jonathan Borg/AP/dpa

Das EU-Parlament hat sich erneut mit der Rechtsstaatlichkeit Maltas befasst. In einem Resolutionsentwurf wird eine regelmäßige Überwachung der Einhaltung europäischer Grundwerte in Malta gefordert. Zudem soll eine Delegation in das Land reisen, um die Lage vor Ort zu untersuchen.

Die EU-Kommission äußerte sich zurückhaltend. Sie sieht in Malta "keine systemimmanente Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit". Zuletzt war die Situation in Malta im Juni Thema im Europaparlament gewesen.

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