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Nach rund zehn Jahren - Spanien raus aus Defizitverfahren

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Die Neuverschuldung in der Eurozone ist auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts begrenzt. Da Spanien dies wieder einhält, wird das Land aus dem Defizitverfahren entlassen.

Spanien hält die maximale Neuverschuldung wieder ein. Symbolbild
Spanien hält die maximale Neuverschuldung wieder ein. Symbolbild
Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Nach rund zehn Jahren hat die EU Spanien als letztes Land aus dem Strafverfahren wegen zu hoher Neuverschuldung entlassen. Das Land halte die vorgegebene Neuverschuldung von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung wieder ein, befanden die EU-Finanzminister. Damit endet eins der letzten Kapitel der europäischen Finanzkrise.

In der Eurozone ist eine Neuverschuldung von maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erlaubt. Damit soll die Stabilität des Währungsgebiets gesichert werden.

Schulden deutlich zurückgegangen

Zum Höhepunkt der Finanz- und Schuldenkrise 2009 hatte Madrid innerhalb eines Jahres mehr als zehn Prozent seines BIP an neuen Verbindlichkeiten angehäuft. Für 2019 rechnet die Kommission derzeit mit 2,3 Prozent und für 2020 mit 2,0 Prozent neuen Schulden. Die Gesamtverschuldung war mit 97,1 Prozent des spanischen BIP im vergangenen Jahr weiterhin eine der höchsten in der EU. Bei der Gesamtverschuldung gilt in der EU ein Wert von unter 60 Prozent der Wirtschaftsleistung als Ziel. Er kann aber darüber liegen, wenn das Land den Schuldenberg stetig abbaut. Bei Spanien erwartet Brüssel bis 2020 einen Rückgang auf 95,7 Prozent.

Im Visier hat die EU-Kommission inzwischen aber Italien. Das Land hat nach Griechenland die zweithöchste Gesamtverschuldung in der EU. Sie stieg auch zuletzt weiter an von 131 auf 132 Prozent. Brüssel hat deshalb die Einleitung eines Defizitverfahrens empfohlen, das zu einem Milliardenbußgeld führen kann. Die Finanzminister wollen sich mit dem Fall bei ihrem Treffen im Juli befassen.

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