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Nachbesserungen für 2019 - Oettinger legt EU-Haushalt vor

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Nachgebesserter Haushalts-Entwurf von EU-Kommissar Oettinger vorgelegt. Mit der neuen Verhandlungsrunde nächste Woche sollen Notbudgets verhindert werden.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU). Archivbild
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU). Archivbild
Quelle: Sven Hoppe/dpa

Nach den gescheiterten Vermittlungsgesprächen zum milliardenschweren EU-Haushalt 2019 hat der zuständige Kommissar Günther Oettinger einen nachgebesserten Entwurf vorgelegt. Dies teilte die EU-Kommission mit. Der Plan soll Grundlage für neue Verhandlungen mit dem Europaparlament und den EU-Ländern nächste Woche sein.

Misslingt auch dieser Versuch, kann die EU von Januar an wohl zunächst nur mit Notbudgets arbeiten - mit monatlich jeweils einem Zwölftel des bisherigen Haushalts.

Oettinger fordert Entgegenkommen

Das Europaparlament war mit der Forderung in die Verhandlungen gegangen, nächstes Jahr 149,3 Milliarden Euro für Auszahlungen zur Verfügung zu stellen. Die Mitgliedstaaten waren mit einem Gebot von 148,2 Milliarden Euro gestartet. Oettinger hatte im Mai einen Umfang von 149 Milliarden Euro vorgeschlagen, ein Plus von rund drei Prozent gegenüber 2018.

In dem nachgebesserten Entwurf ist nun von 148 Milliarden Euro die Rede. "Es ist im Interesse aller Europäer, dass die EU-Institutionen rasch eine Einigung für den Haushalt für 2019 erzielen", sagte Oettinger. Er appelliere daher an das Europaparlament und die Staaten, Kompromisse einzugehen.

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