Sie sind hier:

Vor Kabinettsklausur - Nahles tadelt Spahn und Seehofer

Datum:

Kanzlerin Merkel scheint bei der Kabinettsklausur als Vermittlerin gefragt zu sein. SPD-Fraktionschefin Nahles wirft den Ministern Spahn und Seehofer "Eigenprofilierung" vor.

Andrea Nahles fordert eine Neuausrichtung der Europapolitik.
Andrea Nahles im Bundestag
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat die Zusammenarbeit mit der Union in der Großen Koalition bemängelt. Die Regierung sei derzeit "eher eine Ansammlung von Sprechern in eigener Sache", sagte Nahles dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Direkte Kritik übte sie an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU). "Es geht Kollegen wie Herrn Spahn oder Herrn Seehofer viel zu sehr um Eigenprofilierung. So kann es nicht weitergehen", sagte die designierte SPD-Vorsitzende.

"Und bevor der Gesundheitsminister Spahn in oberschlauen Interviews die innenpolitischen Zustände in Deutschland schlechtredet - das Innenressort besetzt übrigens seit 13 Jahren die Union -, sollte er sich um seinen eigentlichen Job kümmern." Spahn hatte unter anderem mit der Aussage für Aufregung gesorgt, Hartz IV bedeute nicht gleich Armut. Seehofer hatte gesagt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Dies löste breite Kritik aus.

Nahles erwartet "klaren Fahrplan" von der Klausur

Nahles fordert ein Eingreifen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Mitarbeiter, die große Reden schwingen, aber ihre Arbeit nicht erledigen, nerven die Kollegen und bekommen im wahren Leben Ärger mit dem Chef", sagte die SPD-Politikerin. "Vornehmste Aufgabe der Kanzlerin ist es nun, das Regierungsgeschäft ans Laufen zu bekommen."

Von der Kabinettsklausur in der kommenden Woche erwartet Nahles "einen klaren Fahrplan" für die nächsten zwölf Monate. "Es müsste langsam mal ein Bild von dieser Regierung entstehen: Sie muss trotz aller Unterschiede gemeinsam für dieses Land arbeiten." Am kommenden Dienstag und Mittwoch treffen sich die Minister von CDU, CSU und SPD im Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg bei Berlin. Bei der zweitägigen Klausur soll ein Arbeitsprogramm für das laufende Jahr festgelegt werden. Zudem diene das Treffen dazu, dass sich die Minister besser kennenlernen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.