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Martin Schulz gibt Amt ab - Andrea Nahles soll neue SPD-Chefin werden

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Fliegender Wechsel an der SPD-Spitze: Nach ZDF-Informationen übernimmt Fraktionschefin Nahles auch den Parteivorsitz. Schulz ist als Außenminister im Gespräch.

Andrea Nahles am 05.02.2018 in Berlin
Andrea Nahles am 05.02.2018 in Berlin Quelle: reuters

Das sei zwischen dem bisherigen SPD-Chef Martin Schulz und Andrea Nahles verabredet worden, berichtet ZDF-Korrespondent Thomas Walde. Die Parteigremien müssen dies noch bestätigen. Seit der Bundestagswahl ist Nahles Vorsitzende der SPD-Fraktion, in der vorherigen Großen Koalition war sie Bundesarbeitsministerin.

SPD nach kurzem Hype abgestürzt

Der frühere EU-Parlamentspräsident Schulz hat vor nicht ganz einem Jahr den Parteivorsitz von Sigmar Gabriel übernommen, im Dezember bestätigte ein Parteitag den 62-Jährigen mit rund 82 Prozent der Stimmen im Amt. Unter seiner Führung erlebte die SPD einen kurzen Hype und stürzte in Umfragen dann wieder ab.

Nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl im September hatte Schulz eine Große Koalition ausgeschlossen und gesagt, er werde nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten. Schulz' Rückzug von der Parteispitze kann daher auch als Zugeständnis an die Gegner einer neuen Großen Koalition in der eigenen Partei gewertet werden, die ihm doppelten Wortbruch vorwerfen.

Nahles riss Ruder pro GroKo rum

In den kommenden drei bis vier Wochen stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag ab, auf den SPD und Union sich am Mittwoch nach 13 Verhandlungstagen geeinigt hatten. 463.723 Genossen sind stimmberechtigt, mehr als 24.000 sind seit dem Jahreswechsel neu dazu gekommen. GroKo-Gegner hatten mit dem Slogan "Tritt ein, sagt nein!" um neue Mitglieder geworben. Vor allem die Jusos machen gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot mobil.

Die ehemalige Sozialministerin Nahles hatte sich zunächst mit Blick auf eine neue GroKo sehr skeptisch geäußert, dann aber für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Beim SPD-Parteitag im Januar, der nach Ende der Sondierung über den Eintritt in Verhandlungen entschied, galt die Rede der 47-Jährigen als mitentscheidend dafür, dass die Delegierten mehrheitlich mit Ja stimmten - auch wenn das Ergebnis knapp ausfiel.

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