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Türkei ermöglicht Online-Zensur

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Neue Regelungen - Türkei ermöglicht Online-Zensur

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Viele alternative oder oppositionelle Medien in der Türkei sind wegen des Drucks der Regierung nur noch im Internet zu finden. Doch auch damit könnte es bald vorbei sein.

Ein Mann geht an einer türkischen Flagge vorbei. Archivbild
Ein Mann geht an einer türkischen Flagge vorbei. Archivbild
Quelle: Ali Unal/AP/dpa

In der Türkei könnten nationale und internationale digitale Medien, aber auch Inhalte auf Streamingdiensten oder sozialen Medien bald zensiert werden. Die Regierung hat eine weitreichende Regelung zur Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten.

Laut dem teils noch unklaren Regelwerk wird die staatliche Radio- und TV-Aufsichtsbehörde RTÜK an die Provider "Lizenzen" vergeben und die "Sendungen überwachen". Medienrechtler übten scharfe Kritik.

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