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Syrien-Gespräche - Genf: UN-Sondergesandter zuversichtlich

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Neue Chance für Syrien in Genf: Zum Auftakt der Friedensgespräche für das gebeutelte Bürgerkriegsland hat sich der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura optimistisch gezeigt - auch wegen der Waffenruhe im Südwesten, die bisher gut hält. Eine politische Lösung wird hingegen nicht erwartet.

In den südwestlichen Provinzen Syriens ist heute eine Feuerpause in Kraft getreten. Sie war von US-Präsident Trump und Russlands Präsident Putin auf dem G20-Gipfel ausgehandelt worden.

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Zum Auftakt einer neuen Runde von Friedensgesprächen hat sich der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, zuversichtlich geäußert. Die Möglichkeit, Fortschritte zur Beendigung der seit sechs Jahren anhaltenden Krise zu erzielen, sei größer als in der Vergangenheit, sagte de Mistura in Genf.

Die am Rande des G20-Gipfels in Hamburg von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin vereinbarte Waffenruhe für den Südwesten des Landes sei zudem ein bedeutender Schritt in einer Region Syriens, die andernfalls womöglich zum Brennpunkt geworden wäre. Von einzelnen Zwischenfällen abgesehen scheine die Waffenruhe zu halten.

Keine direkten Gespräche zwischen Assad und Gegnern geplant

Die Deeskalation in Teilen Syriens habe konkrete Folgen, unter anderem für eine Verbesserung der humanitären Hilfe, sagte de Mistura. Zudem habe er den Eindruck, dass der Kampf gegen Terrorgruppen wie den "Islamischen Staat" (IS) wieder in den Mittelpunkt der internationalen Friedensbemühungen getreten sei. Damit vereinfache sich der Konflikt erheblich. Der Vermittler verwies außerdem auf Gespräche mit der in Genf vertretenen Opposition, bei denen man über einheitliche Forderungen der zersplitterten Gruppen gesprochen habe.

Die siebte Runde der Friedensgespräche für Syrien soll bis Freitag dauern. Konkrete Ergebnisse sind trotz de Misturas Optimismus nicht zu erwarten. Der UN-Sondergesandte sprach von wichtiger Grundlagenarbeit und Hausaufgaben, die in Genf besprochen würden. Auch bei dieser Runde sind zunächst keine direkten Gespräche zwischen der Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad und seinen Gegnern geplant. Der von der Opposition geforderte Rückzug Assads, der als größtes Hindernis für eine Einigung gilt, ist kein Thema.

Russland und Iran stehen hinter Assad

Die vorangegangene Runde der Genfer Syrien-Verhandlungen war am 19. Mai ohne Ergebnis beendet worden. Parallel werden in Kasachstans Hauptstadt Astana Gespräche über militärische Fragen geführt. De Mistura betonte, dass diese ebenso wie der G20-Gipfel in Hamburg in eine gemeinsame Strategie eingebettet seien. Russland und Iran stehen auf der Seite Assads, während die Türkei Rebellengruppen unterstützt. Außerdem sind terroristische Gruppen an dem Bürgerkrieg beteiligt, der Hunderttausende Menschen das Leben gekostet hat. Allen Seiten werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

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