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Neuer BAMF-Chef - Sommer will kurze Asylverfahren

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Cordt ist entlassen, Sommer kommt. Der neue BAMF-Chef solle die Asylverfahren effizienter und sicherer machen, sagt Innenminister Seehofer. Sommer setzt auf zügige Entscheidungen.

Hans-Eckhard Sommer am 20.06.2018 in Berlin
Hans-Eckhard Sommer ist neuer Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Quelle: reuters

"Wir werden selbstverständlich an kurzen Asylverfahrenszeiten festhalten - festhalten müssen", sagte der neue Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckard Sommer bei seiner Vorstellung durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin. Eine Entscheidung solle in der Regel binnen drei Monaten fallen. Eine gute Qualität der Verfahren sei dennoch wichtig. "Ich meine, wir werden beides zusammenbekommen." Kritiker monieren, das überlastete Amt habe in der Flüchtlingskrise Schnelligkeit über Qualität gesetzt.

Sommer soll nach Seehofers Angaben ab Donnerstag die neue Funktion ausüben. Damit endet dann auch die Amtszeit der bisherigen Präsidentin Jutta Cordt, deren Abzug das Innenministerium in der Vorwoche bekannt gegeben hatte. Cordt solle als Beamtin neue Aufgaben übernehmen, über die noch nicht entschieden sei, sagte Seehofer. "Es gibt Situationen im Leben, wo Sie einen Neustart brauchen, damit wieder Vertrauen hergestellt wird", betonte er.

Sommer geht auf Mitarbeiter zu

Der formelle Beschluss zur Ernennung Sommers folgt erst später. Bis dahin wird der bisherige stellvertretende Abteilungsleiter beim bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen zum BAMF abgeordnet.

Der 56-jährige Jurist kommt aus dem nordrhein-westfälischen Münster und arbeitete rund 21 Jahre lang für das bayerische Innenministerium. Zwischendurch war er vier Jahre lang für eine Aufgabe bei der CSU beurlaubt. Als früherem Verwaltungsrichter sei ihm das Asyl- und Ausländerrecht seit langem vertraut, erklärte Sommer.

"Ich möchte, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAMF wieder stolz auf ihre Arbeit sein können", sagte Sommer. Viele seien zu Unrecht an den Pranger gestellt worden, obwohl sie für die Unterbesetzung des Amts in der Flüchtlingskrise nicht verantwortlich seien.

Dass das BAMF dennoch nicht zusammengebrochen sei, sei eine große Leistung des damaligen BAMF-Chefs Frank-Jürgen Weise. Er sehe es als eine seiner ersten Aufgaben, auf die Mitarbeiter der Behörde zuzugehen. Im BAMF gibt es viel Unmut auch mit dem Führungsstil der früheren Leiter Weise und Cordt.

Seehofer: "Riesige Aufgabe"

Sommers "allerwichtigste Aufgabe wird sein, dass er das Personal des BAMF zusammenführt und motiviert", sagte Seehofer. Die Behörde brauche motivierte Mitarbeiter, die sich als Familie verstünden.

Angesichts der Vorwürfe wegen chaotischer Zustände beim Bundesamt holte Seehofer den Juristen jedoch an die Spitze des in Nürnberg ansässigen BAMF. Der Innenminister lobte Sommers Vita und zeigte sich "froh", dass dieser die "riesige Aufgabe" übernehme, "die Asylverfahren ein Stück effizienter und sicherer zu machen".

Der personelle Neuanfang sei notwendig, "damit wir wieder Vertrauen in der Bevölkerung gegenüber dieser Behörde herstellen", sagte Seehofer.

Das BAMF ist durch möglicherweise zweifelhafte Asylentscheidungen in Bremen in die Kritik geraten. In der Flüchtlingskrise war das Amt mit der Bearbeitung einer sprunghaft gestiegenen Zahl von Asylanträgen überfordert und musste zahlreiche neue Mitarbeiter einstellen. Seehofer stellte sich erneut vor die Behörde und sagte, er habe inzwischen das Einverständnis von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), mehr als 3.000 befristete Stellen zu entfristen.

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