Selenskyj setzt Neuwahlen an

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Neuer Präsident der Ukraine - Selenskyj setzt Neuwahlen an

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Jahrelang hat Wolodymyr Selenskyj in einer Serie den Präsidenten gespielt, nun ist er wirklich Staatsoberhaupt der Ukraine. Nach seiner Amtseinführung kündigte er Neuwahlen an.

Wolodymyr Selenskyj, der neue Präsident der Ukraine im Parlament.
Wolodymyr Selenskyj, der neue Präsident der Ukraine im Parlament.
Quelle: Efrem Lukatsky/AP/dpa

Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Parlament aufgelöst. In seiner Antrittsrede vor den Abgeordneten in Kiew kündigte er zudem Neuwahlen in zwei Monaten an.

Hintergrund ist, dass Selenskyj keine eigene Mehrheit im Parlament hat, um Reformen durchzusetzen. Ursprünglich waren die Wahlen für Oktober vorgesehen. Selenskyj, der jahrelang in einer Fernsehserie den Präsidenten gespielt hatte, löst den abgewählten Oligarchen Petro Poroschenko ab.

Rücktritte und Entlassungen

Selenskyj kündigte außerdem an, die Immunität der Abgeordneten aufzuheben sowie eine Initiative gegen Bereicherung im Amt einzuleiten. Zudem will er den Geheimdienstchef und den Generalstaatsanwalt entlassen. Einige ranghohe Politiker hatten bereits in den vergangenen Tagen ihren Rücktritt erklärt, darunter Außenminister Pawel Klimkin. Der Verteidigungsminister Stepan Poltorak trat am Montag kurz nach der Rede zurück.

Bereits am Freitag hatte die Regierungspartei Volksfront des früheren Regierungschefs Arsenij Jazenjuk angekündigt, aus der Koalition auszutreten. Selenskyj legte am Montag der gesamten Regierung den Rücktritt nahe.

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