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Parteiinterne Revolte - Australiens Premier Turnbull verliert Amt

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Seit 2007 hat in Australien kein Premierminister die volle Amtszeit überstanden. Das gilt nun auch für Malcolm Turnbull. Er verlor eine Kampfabstimmung gegen Scott Morisson.

Malcom Turnbull
Nach der Abwahl als Premierminister will Malcom Turnbull bald ganz aus dem Parlament ausscheiden, um mehr Zeit für seine Familie zu haben. Quelle: dpa

Australiens Premierminister Malcolm Turnbull hat nach einer Revolte innerhalb seiner Partei sein Amt verloren. In einer Kampfabstimmung der Abgeordneten der konservativen Liberal Party setzte sich am Freitag der bisherige Schatzkanzler Scott Morrison durch. Damit übernimmt der 50-Jährige nun das Amt des Partei- und Regierungschefs. Die Entwicklung markiert einen weiteren Höhepunkt in der langen Phase politischer Instabilität in Australien: Seit 2007 hat kein Premierminister eine volle Amtszeit überstanden.

Turnbull seit einigen Wochen in der Kritik

Turnbull hatte seit Wochen wegen schlechter Umfragewerte und interner Unstimmigkeiten in der Energiepolitik in der Kritik gestanden. Am Dienstag hatte er eine erste Kampfabstimmung um seine politische Zukunft noch überstanden. Als Hauptrivale brachte sich Peter Dutton in Stellung, der bisherige Einwanderungsminister, der als das Gesicht der harten australischen Flüchtlingspolitik gilt. Nach seiner knappen Niederlage gab Dutton zwar sein Amt auf, doch setzten dessen Anhänger eine zweite Kampfabstimmung durch.

Scott Morrison
Der neue australische Premierminister Scott Morrison Quelle: reuters

Den entscheidenden Schlag versetzten Turnbull am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben. Damit hatte der 63-Jährige in seiner Fraktion offensichtlich keine Mehrheit mehr. Aus der zweiten Kampfabstimmung ging nun mit 45 zu 40 Stimmen überraschend Morisson als Sieger hervor. Morisson ist ein Politiker, der im gemäßigten Flügel der Partei verortet wird. Ungeachtet dessen steht auch er für eine sozial- und finanzpolitisch konservative Politik. Eigentlich hatte Außenministerin Julie Bishop als Favoritin gegolten. Sie scheiterte jedoch schon in der ersten Wahlrunde.

Steht Neuwahl an?

In Australien wird der Premierminister nicht direkt durchs Volk gewählt. Das Amt hat traditionell der Vorsitzende der Partei inne, die die Regierung führt. Der Regierungschef kann seinen Posten deshalb auch durch eine parteiinterne Rochade verlieren - wie nun geschehen.

Turnbull ist bereits der vierte Premierminister, der von seiner oder ihrer Partei vor Ablauf der Amtszeit gestürzt wurde - ein Trend, der vielen Australien zuwider ist. Vor Reportern kündigte Turnbull am Nachmittag an, bald ganz aus dem Parlament auszuscheiden. Sein Abschied würde eine Nachwahl nötig machen, die der Regierung aus Liberal Party und National Party ihre Mehrheit von nur einer Stimme kosten könnte. Der neue Premierminister Morrison könnte sich daher zu Neuwahlen veranlasst sehen.

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