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Kais Saied in Tunis vereidigt

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Neuer tunesischer Präsident - Kais Saied in Tunis vereidigt

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Kais Saied hatte bei der Stichwahl in Tunesien 72,71 Prozent der Stimmen bekommen und damit klar gewonnen. Nun wurde der neue Präsident vereidigt.

Tunesiens neuer Präsident Kais Saied wird vereidigt.
Tunesiens neuer Präsident Kais Saied
Quelle: Khaled Nasraoui/dpa

Nach seinem überwältigenden Wahlsieg ist der parteilose Verfassungsrechtler Kais Saied als neuer Präsident Tunesiens vereidigt worden. In seiner Antrittsrede betonte Saied die Bedeutung des Rechtsstaats und des Respekts der Verfassung. Es sei notwendig, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen wiederherzustellen.

Die Amtszeit des Präsidenten beträgt regulär fünf Jahre. Der 61 Jahre alte frühere Juraprofessor Saied ist der zweite demokratisch gewählte Präsident nach den Arabischen Protesten von 2011.

Tunesien seit 1956 von Frankreich unabhängig

Die Präsidentschaftswahl, die eigentlich im November stattfinden sollte, war vorgezogen worden, nachdem Präsident Beji Caïd Essebsi am 25. Juli verstorben war. Tunesien ist eine semi-parlamentarische Republik. Der Präsident schlägt den Regierungschef vor und gibt die Leitlinien der Außen- und Verteidigungspolitik vor. Darüber hinaus kann er eigene Gesetzesinitiativen einbringen.

Seit seiner Unabhängigkeit von Frankreich 1956 wurde Tunesien von zwei autoritären Machthabern regiert, bevor Zine El Abidine Ben Ali im Januar 2011 aus dem Land flüchtete. Seither leitete das Land eine Reihe von demokratischen Reformen ein. Das Elf-Millionen-Einwohner-Land leidet unter einer Wirtschaftskrise mit hohen Inflationsraten und einem hohen Haushaltsdefizit.

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