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Atommächte boykottieren Abkommen - 51 Staaten wollen Atomwaffenverbot

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Eine Welt ohne Atomwaffen - diese Vision soll nach dem Willen vieler Staaten Realität werden. In New York wurde ein entsprechender Vertrag unterzeichnet. Der Haken: Die Atommächte und Deutschland machen nicht mit.

Bei der Uno fand gerade die erste Verhandlungsrunde über ein Verbot von Nuklearwaffen statt. Die Atommächte boykottieren die Gepräche. Ringen um eine Utopie?

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Im Zeichen des Nordkorea-Konflikts hat am Mittwoch am Sitz der UNO in New York die Unterzeichnung des UN-Vertrages über ein Atomwaffenverbot begonnen. UN-Generalsekretär António Guterres eröffnete die Zeremonie, in deren Verlauf Vertreter aus 51 Staaten den Vertrag unterschreiben wollten. Er sprach von einem "Meilenstein", räumte aber zugleich ein, dass es noch ein schwieriger Weg bis zur Zerstörung der Atomwaffenarsenale sei.

Nur symbolischer Charakter

Der Atomwaffenverbotsvertrag war im Juli nach mehreren Monaten Verhandlungen am UN-Hauptquartier von 122 Staaten verabschiedet worden, darunter Österreich, Brasilien, Mexiko und Südafrika. Sobald der Vertrag von 50 Ländern ratifiziert worden ist, tritt er in Kraft. Da das Abkommen von den Atommächten, aber auch von Deutschland und der NATO boykottiert wird, hat es lediglich symbolischen Charakter. Keines der neun Länder im Besitz von Atomwaffen - die USA, Russland, Großbritannien, China, Frankreich, Indien, Pakistan, Nordkorea und Israel - nahm an den Verhandlungen teil.

Auch Deutschland gehört zu den Staaten, die im Dezember in der UN-Vollversammlung gegen die Resolution zur Aufnahme der Verhandlungen über das Atomwaffenverbot gestimmt hatten und sich daran nicht beteiligten. Die NATO bedauerte die Unterzeichnung des neuen UN-Vertrags. Dieser "ignoriere" die Komplexität der Bedrohungen für die weltweite Sicherheit, erklärten die 29 NATO-Mitgliedstaaten in einer gemeinsamen Mitteilung.

Der Vertrag werde keine Wirkung haben, die Atomarsenale nicht verkleinern und die Sicherheit keines Staates erhöhen. Somit sei er kein Beitrag zu Frieden und Stabilität in der Welt. Die Befürworter des Vertrags heben hervor, dass es in den vergangenen Jahren bei der nuklearen Abrüstung trotz zahlreicher Bekenntnisse zum Atomwaffensperrvertrag (NVV) von 1968 keine Fortschritte gegeben habe.

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