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Neues Parlament - Polen wählt am 13. Oktober

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Im Herbst wird in Polen gewählt, ein Termin dafür steht nun fest. Die Regierungspartei PiS kann dabei wohl wieder auf einen Erfolg hoffen.

Menschen geben in Warschau ihre Stimme ab. Archivbild
Menschen geben in Warschau ihre Stimme ab. Archivbild
Quelle: Czarek Sokolowski/AP/dpa

In Polen wird am 13. Oktober ein neues Parlament gewählt. Diesen Termin bestätigte ein Sprecher des polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Bislang war kein exaktes Datum bekannt gewesen.

Umfragen zufolge kann die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei der Abstimmung auf einen erneuten Sieg hoffen. Aufgrund von Eingriffen in die Justiz durch eine umstrittene Reform hat die EU mehrere Verfahren gegen Polen eingeleitet.

Auch bei der EU-Flüchtlingspolitik liegt Polen mit Brüssel im Clinch. Warschaus Nationalkonservative lehnen beispielsweise die Umverteilung von Migranten nach einer Quote strikt ab.

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