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Kirstjen Nielsen - Trumps Heimatschutzministerin nimmt ihren Hut

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US-Heimatschutzministerin Nielsen verlässt ihren Posten in der Regierung Trump. Spekuliert wird, der Präsident sei unzufrieden gewesen. Nielsen war für die Grenzpolitik zuständig.

Kirstjen Nielsen und US-Präsident Donald Trump
War der US-Präsident unzufrieden? Ex-Heimatschutzministerin Nielsen
Quelle: imago

US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen verlässt ihren Posten in der Regierung. Das kündigte US-Präsident Donald Trump via Twitter an. Einen Grund nannte er nicht - sie soll aber schon seit längerem bei Trump in Ungnade gestanden haben. In einem Schreiben an den Präsidenten erklärte die 46-Jährige, sie habe sich entschieden, dass der richtige Zeitpunkt gekommen sei, um zurückzutreten. Der Präsident kündigte an, dass Kevin McAleenan das Amt kommissarisch führen solle. Er ist bislang Vorsitzender der Grenzschutzbehörde CBP.

Schon seit einigen Monaten hatte es Spekulationen gegeben, Trump sei unzufrieden mit der Arbeit von Nielsen, in deren Zuständigkeit als Ministerin die Grenzpolitik lag. Der Republikaner hatte ihr Berichten zufolge vorgeworfen, der Lage an der südlichen US-Grenze zu Mexiko nicht Herr zu werden. Trump, dessen wichtigstes Wahlkampfversprechen es war, dort eine Mauer zu errichten, hat bei seiner Einwanderungspolitik mehrere Niederlagen einstecken müssen. So verweigerte ihm der Kongress die von ihm geforderte Summe für die Mauer, weswegen Trump einen Nationalen Notstand verhängte, um das Geld aus anderen Töpfen zu bekommen. Dies ist aber rechtlich umstritten.

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Mehr Migranten an Grenze zu Mexiko

In den vergangenen Monaten war die Zahl der Menschen angestiegen, die die Grenze illegal überquerten und festgenommen wurden. Die "New York Times" schrieb am Sonntag, Trump habe Nielsen die Schuld dafür gegeben. Der Sender CBS News berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, Nielsens Abgang sei Teil eines größeren personellen Umbaus im Heimatschutzministerium, der auf Trumps Berater Stephen Miller zurückgehe. Miller ist ein Hardliner in der Einwanderungspolitik und gilt als einer der Architekten von Trumps Kurs.

Nielsen schrieb in ihrem Rücktrittsgesuch an Trump, sie hoffe, dass der nächste Heimatschutzminister die Unterstützung des Kongress und der Gerichte dabei habe, die Gesetze zu ändern, die es bislang erschwerten, die Grenze vollständig zu sichern. Nielsen hatte das Amt als Heimatschutzministerin seit Dezember 2017 inne. Sie war auf John Kelly gefolgt, den Trump zu seinem Stabschef gemacht hatte. Kelly hatte seinen Posten im Weißen Haus zum Jahreswechsel verlassen; er und Nielsen sind Vertraute.

Kinder von Eltern getrennt

Schlagzeilen gemacht hatte Nielsen im vergangenen Sommer mit der Trennung von Familien an der Grenze zu Mexiko. Im Rahmen dieser sogenannten Null-Toleranz-Politik gegenüber Einwanderern, die die Grenze illegal übertreten, trennte die Regierung mehr als 2.700 Kinder von ihren Eltern. Nielsen verteidigte dies als notwendige Maßnahme, da es Schlupflöcher in den Einwanderungsgesetzen gebe, an denen nur der Kongress etwas ändern könne. Nach massiver Kritik vollzog Trump eine Kehrtwende und ordnete per Dekret ein Ende der umstrittenen Praxis an. Daraufhin wurden Eltern und Kinder gemeinsam festgehalten.

Erst am Donnerstag hatte das Weiße Haus überraschend die Nominierung von Ronald Vitiello als Direktor der Polizeibehörde ICE zurückgezogen. Die Behörde ist für die Festnahme von Einwanderern ohne Papiere zuständig. Trump hatte als Grund für die Entscheidung angegeben, er wolle eine strengere Richtung einschlagen. Nielsen soll Vitiello als Kandidat unterstützt haben.

In Trumps zweijähriger Amtszeit hat es bereits zahlreiche Rücktritte und Entlassungen gegeben. So wird etwa der wichtige Posten des Verteidigungsministers von Patrick Shanahan nur kommissarisch geleitet, weil der bisherige Amtsinhaber James Mattis im Dezember zurückgetreten war.

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