ZDFheute

EU-Staaten billigen EU-Kommission

Sie sind hier:

Nötiger Schritt vor der Wahl - EU-Staaten billigen EU-Kommission

Datum:

Es war ein notwendiger Schritt: Die EU-Staaten haben der neuen EU-Kommission zugestimmt. Eine Position bleibt aber nach wie vor offen.

Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel. Archivbild
Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel. Archivbild
Quelle: Thierry Roge/BELGA/dpa

Die EU-Staaten haben die neue Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen gebilligt. Die Botschafter stimmten der Liste der 27 künftigen Kommissionsmitglieder in Brüssel zu. Das ist ein nötiger Schritt vor der geplanten Wahl der neuen Kommission im Europaparlament und ihrem Start zum 1. Dezember.

Offen ist nach wie vor die Position des britischen Kommissars. Das Land müsste eigentlich ein Mitglied stellen, weil es nach der Verschiebung des Brexit-Termins auf Ende Januar bei Amtsantritt der Kommission weiter zur EU gehört.

London hat aber mit Hinweis auf die Parlamentswahl am 12. Dezember niemanden benannt. Die amtierende EU-Kommission hatte deshalb vorige Woche ein Strafverfahren gegen Großbritannien gestartet und eine Stellungnahme bis Freitag verlangt. Bis zum Nachmittag war diese aber noch nicht eingetroffen. Die neue Kommission kann aus Sicht von EU-Juristen trotzdem schon ihr Amt antreten. Sollte der Brexit wie geplant am 31. Januar kommen, hätte sich der Streit erledigt. Andernfalls könnte ein Kommissar nachnominiert werden.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.