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Expertengruppe - UN-Report: Nordkoreas Atomprogramm läuft noch

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Die Bereitschaft zur "Denuklearisierung" hatte Nordkoreas Machthaber Kim signalisiert - noch aber arbeitet das Land offenbar weiter an seinem Atomprogramm.

Kim Jong Un
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (Archiv)
Quelle: ap

Nordkorea hat sein Atom- und Raketenprogramm offenbar nicht eingestellt. Zu diesem Schluss kommt eine sechsmonatige Überprüfung unabhängiger Experten, wie aus einem Bericht an das Komitee des UN-Sicherheitsrates für die Nordkorea-Sanktionen hervorgeht. Mehrere Medien zitieren aus dem geheimen Bericht. Damit habe Nordkorea gegen die Strafmaßnahmen der UN verstoßen. Auch sei ein "massiver Anstieg" illegaler Lieferungen von Ölprodukten von Schiff zu Schiff zu verzeichnen gewesen. Zudem habe Nordkorea versucht, Waffen zu verkaufen.

Erst in der vergangenen Woche hatte auch US-Außenminister Mike Pompeo vor dem US-Senat erklärt, Nordkorea stelle weiterhin Atommaterial her. Zwar hat das Land seit dem amerikanisch-nordkoreanischen Gipfeltreffen keine Atomversuche mehr unternommen und keine Interkontinentalraketen getestet. US-Medien zufolge haben die US-Geheimdienste aber Hinweise darauf, dass das Regime nahe Pjöngjang eine bis zwei neue Atomraketen baue, die amerikanisches Festland erreichen könnten.

Pompeo: Es ist Kims Entscheidung

Am Freitag beklagte Pompeo, dass die Fortsetzung des Waffenprogramms im Widerspruch zu den Bekenntnissen der Staatsführung in Pjöngjang stehe. Der diplomatische und wirtschaftliche Druck auf Pjöngjang müsse beibehalten werden. Der Minister äußerte sich aber zuversichtlich, dass Nordkorea zur atomaren Abrüstung steht. Es sei bekannt, dass die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel Zeit in Anspruch nehme, sagte Pompeo bei einem Besuch in Singapur. Dort beginnt am Samstag das Asean-Regionalforum. Auch der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho nimmt an dem Treffen teil.

Bei seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump hatte Kim im Juni seine Bereitschaft zu einer "kompletten Denuklearisierung" seines Landes bekräftigt. Im Gegenzug sollen wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen gegen Nordkorea aufgehoben werden. Es gab aber keine konkreten Zusagen, wie und bis wann abgerüstet werden sollte. Der endgültige Zeitplan werde "zumindest teilweise vom Vorsitzenden Kim festgelegt", sagte Pompeo. "Es ist seine Entscheidung."

Weitere Sanktionen

Wegen der Raketen- und Atomwaffentests hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen das abgeschottete Land seit 2006 immer wieder verschärft. Damit soll Nordkorea dazu gebracht werden, diese Aktivitäten aufzugeben. Auch die USA halten nach dem Treffen von Trump und Kim an ihren Strafmaßnahmen fest.

Erst am Wochenende verhängten die USA Sanktionen gegen zwei nordkoreanische Funktionäre, ein Unternehmen des Landes, einen Konzern in China sowie eine russische Bank. Zugleich forderten sie die Vereinten Nationen am Freitag auf, ebenso vorzugehen. US-Finanzminister Steven Mnuchin sagte, die Vereinigten Staaten wollten illegale Finanzströme nach Nordkorea weiter verhindern und daher eigene wie UN-Sanktionen durchsetzen.

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