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Konflikt mit Nordkorea - Merkel und Xi einig: Schärfere Sanktionen

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Der jüngste Atomtest Nordkoreas hat weltweit Proteste ausgelöst, viele Staaten suchen nach der richtigen Antwort. Schärfere Sanktionen fordern Bundeskanzlerin Merkel und Chinas Staatspräsident Xi. Die USA wollen ein Öl-Embargo und Russland setzt auf eine politische Lösung.

Der jüngste Atomtest Nordkoreas sorgt für unterschiedliche Antwortstrategien. Die USA wollen ein Ölembargo verhängen, der russische Präsident Putin den Konflikt um das Atomprogramm mit diplomatischen Kräften lösen.

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In einem Telefonat hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping über die Lage in Nordkorea ausgetauscht. Beide sprachen sich für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea aus, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag mitteilte. Merkel und Xi hätten sich "sehr besorgt" über die aktuelle Situation in Nordkorea gezeigt.

Sanktionen und Dialog

"Der jüngste nordkoreanische Nuklearwaffentest stelle eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit der gesamten Region dar und sei ein schwerer Verstoß gegen internationales Recht", erklärte Seibert. Merkel und Xi seien sich aber einig gewesen, dass neben verschärften Sanktionen auch der Dialog gesucht werden müsse, um eine friedliche Lösung der zugespitzten Situation zu erreichen.

"Wir glauben, dass Sanktionen und Druck nur der halbe Schlüssel zur Lösung des Nuklearproblems sind", betonte Chinas Außenminister Wang in Peking. "Die andere Hälfte ist Dialog und Verhandlung. Nur diese beiden Dinge zusammen können das Nuklearproblem auf der koreanischen Halbinsel lösen."

Ein Sprecher seines Ministeriums, Geng Shunang, bekräftigte derweil die chinesische Ablehnung der Stationierung des hochmodernen amerikanischen Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea. Peking sieht darin auch eine Bedrohung seiner eigenen Sicherheit, da das Radar des Systems bis weit in das nordöstliche China militärische Flugbewegungen erfassen kann. Die USA sollten die Stationierung des Systems sofort stoppen und bereits installiertes Gerät wieder abbauen, forderte er.

USA will Ölhahn zudrehen

Die Führung in Pjöngjang hatte am Sonntag nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe testen lassen, mit der eine Langstreckenrakete bestückt werden kann. Der sechste und bisher größte Test seit 2006 war ein klarer Verstoß gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates.

Die USA fordern nun harte Strafmaßnahmen: Washington will Nordkorea mit einem Ölembargo belegen und die Vermögen von Machthaber Kim Jong Un im Ausland einfrieren. Das geht aus einem Resolutionsentwurf hervor, den die USA bei den Vereinten Nationen vorlegten. Eine Abstimmung darüber ist derzeit für kommenden Montag geplant. Der Termin kann sich allerdings noch verschieben.

Nordkorea soll auch gehindert werden, Textilien zu exportieren. Weiter soll verboten werden, nordkoreanische Arbeitskräfte im Ausland anzustellen, was dem isolierten Land bisher wichtige Devisen bringt. Nordkoreaner arbeiten zum Beispiel in Russland.

Von dort kommen andere Töne: Moskau sperrt sich gegen schärfere Sanktionen. Kremlchef Wladimir Putin will das isolierte Nordkorea durch Zusammenarbeit in die internationale Gemeinschaft einzubinden.

Putin warnte die USA davor, sich von Nordkorea provozieren zu lassen. "Alles, was derzeit passiert, ist natürlich eine Provokation", sagte er am Donnerstag in Wladiwostok. Die nordkoreanische Führung sei nicht dumm: Sie rechne mit einer bestimmten Reaktion und erziele sie auch. "Warum machen sie da mit?", fragte der Kremlchef in Richtung Washington. Nordkorea sehe seine Atomwaffen als einzigen Schutz und werde sie nicht abgeben.

Putin warnt vor Kriegshysterie

Der südkoreanische Präsident Moon Jae In und der japanische Regierungschef Shinzo Abe forderten bei ihrem Auftritt mit Putin in Wladiwostok schärfere Sanktionen. Nordkoreas Außenhandelsminister Kim Yong Jae kündigte dort massive Abwehrmaßnahmen gegen den US-Druck auf sein Land an. Er nannte den Druck barbarisch, wie die Agentur Tass meldete. Nordkorea brauche Atomwaffen, um feindliche Kräfte an jedem Punkt der Erde treffen zu können, sagte Kim Yong Jae. Auf diese Weise sichere es die Stabilität auf der koreanischen Halbinsel.

"Es ist kontraproduktiv, Kriegshysterie zu schüren", sagte Putin. Er rechne nicht mit einem Krieg in Ostasien. Deshalb rate er Geldgebern auch, weiter in der Region zu investieren, sagte er bei einem Wirtschaftsforum. Mit Nordkorea könne man durch den Ausbau von Bahnlinien und Pipelines oder die Nutzung der Häfen kooperieren.

Auch die EU plant wegen des Atomtests schärfere Sanktionen gegen Nordkorea. "Wir glauben, dass zusätzlicher wirtschaftlicher und diplomatischer Druck etwas bewirken kann", sagte die Außenbeauftragte Federica Mogherini am Rande eines Ministertreffens in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) stimmte dem zu. "Nach unserer Auffassung darf Europa es nicht mehr zulassen, dass koreanische Schiffe oder Schiffe in Eigentümerschaft Koreas Häfen bei uns anlaufen, dass wir Arbeitsplätze bieten", sagte er.

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