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Nutzung des Straßenraums - Bremen plant E-Scooter-Regeln

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E-Scooter haben sich in deutschen Städten schnell ausgebreitet und dabei auch für viel Chaos gesorgt. Bremen hat sich das genau angeschaut und zieht daraus Konsequenzen.

Bremen will ein E-Scooter-Chaos von vornherein verhindern. Archiv
Bremen will ein E-Scooter-Chaos von vornherein verhindern.
Quelle: Jens Kalaene/zb/dpa

Die Stadt Bremen will den Verleih von E-Tretrollern nur mit festen Regeln zulassen. Um das Einhalten der Regeln seitens des Verleihers zu gewährleisten, wird Bremen einem Anbieter eine Sondergenehmigung für die Nutzung des öffentlichen Straßenraums erteilen, teilte die Senatorin für Stadtentwicklung mit.

Es wäre nach Angaben eines Senatssprechers die bundesweit erste E-Scooter-Genehmigung dieser Art. In Bremen können Bürger bislang noch nicht E-Tretroller mieten.

Bremen verpflichtet den Anbieter damit, sich an vorgeschriebene Regeln beim Abstellen der E-Scooter sowie in puncto Verkehrssicherheit zu halten: Unter anderem dürfen die E-Scooter in
Bremen nicht in Grünanlagen abgestellt und genutzt werden. Zudem muss der Anbieter einen Ansprechpartner vor Ort bereitstellen, der bei Behinderungen kurzfristig einschreitet.

Erlaubnis für ein Jahr

"Uns war es wichtig, dass wir nicht die chaotischen Zustände mit den Rollern bekommen, wie viele andere deutsche und europäische Städte", sagte Mobilitätssenatorin Maike Schaefer zu dem Bremer Modell. In anderen Städten gilt für die Anbieter demnach eine freiwillige Selbstverpflichtung.

Die Erlaubnis für den Anbieter in Bremen ist dem Sprecher zufolge auf ein Jahr befristet. Falls es in Zukunft zu Problemen mit den E-Scootern kommt, könne das Ordnungsamt geeignete Maßnahmen ergreifen, hieß es. In schwerwiegenden Fällen oder bei Wiederholungen wäre möglich, dem Anbieter die Erlaubnis zu entziehen.

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