Sie sind hier:

USA - Gesundheit - "Obamacare" ist tot - lang lebe "Obamacare"

Datum:

In den Streit um die Krankenversicherung "Obamacare" kommt Bewegung. Wenige Tage, nachdem Trump angekündigt hatte, Obamacare sei tot, erzielten Senatoren eine überparteiliche Einigung. Dieser Vorschlag habe seine Unterstützung, erklärte Trump - und: Obamacare sei alles andere als tot.

„Man kann ziemlich sicher sein, dass Trump als erstes versuchen wird Obamacare abzusetzen“, so ZDF-Korrespondent Thomas Gill. „Dadurch dass die Republikaner in beiden Häusern ihre Mehrheit verteidigen konnten ist klar, dass er keinen großen Widerstand …

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Der republikanische Senator Lamar Alexander erzielte nach eigenen Angaben mit einer Kollegin der Demokraten eine Einigung über von Präsident Donald Trump blockierte Zahlungen an Versicherer. Die Vereinbarung solle zunächst die Reform von Trumps Vorgänger Barack Obama stabilisieren. "Damit sind die kommenden zwei Jahre geregelt", sagte Alexander. In dieser Zeit könne eine ausführliche Debatte über die langfristige Gesundheitspolitik geführt werden.

Ausreichend Unterstützung gesucht

Der nächste Schritt für ihn und die Demokratin Patty Murray werde sein, in ihren Fraktionen ausreichend Unterstützung für den Plan zu erhalten, damit er durch den Kongress gebracht werden könne, sagte Alexander. Trump signalisierte zunächst Zustimmung. Die Maßnahmen seien jedoch nur kurzfristiger Natur, sagte er. Noch kurz zuvor hatte Trump das glatte Gegenteil gesagt, Obamacare sei tot.

Das Weiße Haus hatte die Zuschüsse zu "Obamacare" als ungesetzlich gebrandmarkt. Trumps Unterstützung kam auch deswegen überraschend. Nach Trumps Ankündigung der Kappung waren massiv steigende Beiträge befürchtet worden. Trumps Vorgehen wurde als bewusste Beschädigung "Obamacares" interpretiert.

Gesetz müsste überarbeitet werden

Hinter den Kulissen und abseits des lärmenden Streits in der Öffentlichkeit wird seit Wochen im US-Senat überparteilich an einer Lösung für "Obamacare" gearbeitet. Die Republikaner sind an einer eigenen Gesetzgebung für deren Abschaffung gescheitert. Die Demokraten akzeptieren, dass das Gesetz überarbeitet werden muss.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.