Kein Geld in der Kasse? Bund, Länder und Kommunen beendeten das vergangene Jahr mit Schulden - die gingen allerdings im Vergleich zum Vorjahr zurück.
Die Schulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen bei Banken und Privatunternehmen sind im vergangenen Jahr um 2,7 Prozent gesunken. Das sind 53 Milliarden Euro weniger Schulden als ein Jahr zuvor. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Dienstag beliefen sie sich auf 1914,3 Milliarden Euro.
Der Staat profitiert derzeit von starker Binnenkonjunktur, Rekordbeschäftigung und höheren Löhnen. Dadurch legen Steuer- und Beitragsaufkommen zu. Gleichzeitig entlasten niedrige Zinsen auf der Kostenseite. Der Schuldenabbau betraf alle Bereiche der öffentlichen Haushalte, so ein Sprecher. Die Verschuldung des Bundes sank dabei um 29,1 Milliarden Euro oder 2,3 Prozent auf 1213,4 Milliarden Euro. So konnte der Bund seine Wertpapierschulden um 19,3 Milliarden Euro oder 1,7 Prozent, seine Kassenkredite um 8,4 Milliarden Euro oder um 28,7 Prozent und seine Kredite um 1,4 Milliarden Euro abbauen. Das entsprach einem Rückgang um 3,1 Prozent.
Bayern, Sachsen und Thüringen sind Spitzenreiter
Die Länder waren Ende 2018 mit 570,7 Milliarden Euro verschuldet. "Bis auf Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen haben alle Bundesländer ihre Schulden verringert", so das Statistische Bundesamt. Der Schuldenanstieg um 5,2 Prozent in Schleswig-Holstein und um 5 Prozent für Hamburg wurde insbesondere auf den Verkauf der HSH Nordbank zurückgeführt. Die höchsten Schulden-Rückgänge hatten hingegen Bayern mit 13,9 Prozent weniger Schulden, gefolgt von Sachsen mit 9,4 Prozent Rückgang und Thüringen, wo sich die Schulden des Landes um 7,4 Prozent verringerten.
Die Schulden der Gemeinden sanken im Vergleich zum letzten Vorjahresquartal um 5,6 Prozent auf 129,7 Milliarden Euro. Besonders stark waren die Rückgänge in Hessen, Sachsen und Thüringen, während in Niedersachsen und Baden-Württemberg die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände anstiegen.
"Hessenkasse" hilft hessischen Kommunen
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
Beim Rückgang der Schulden um 26,9 Prozent in Hessen spielte den Angaben zufolge eine Rolle, dass die "Hessenkasse" - ein Hilfsprogramm für Kommunen - zum Jahresende weitere Kassenkredite von hessischen Kommunen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro übernommen hatte, die nicht mehr in der Schuldenstatistik nachgewiesen werden. Ohne diese Übernahme wäre der Schuldenstand der hessischen Kommunen um 1,6 Prozent gestiegen, hieß es.
In den Sozialversicherungen sank der Schuldenstand prozentual gesehen am stärksten. Diese konnten acht Prozent ihres Minus abbauen - das entsprach 35 Millionen Euro, womit die Sozialversicherungen noch mit 400 Millionen Euro verschuldet waren.