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Handelsstreit mit den USA - Oettinger: "Es gäbe nur Verlierer"

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Die Uhr tickt: Morgen endet die Frist, dann könnten die US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU in Kraft treten. "Es gäbe nur Verlierer", warnt EU-Kommissar Oettinger im ZDF.

Bleibt die EU von den neuen US-Zöllen auf Stahl und Aluminium weiter ausgenommen oder nicht? Im Handelsstreit zwischen der EU und den USA hat es bis zum Montagmittag keine Klarheit über das weitere Vorgehen Washingtons gegeben. In Brüssel wurde darauf verwiesen, dass die Entscheidung allein bei US-Präsident Donald Trump liege, ob eine an diesem Dienstag auslaufende Ausnahmeregelung für EU-Unternehmen noch einmal verlängert werde.

Wenn dies nicht geschehe, sei die EU bereit zu reagieren, hieß es. In dem Streit geht es um Einfuhrzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte, die die US-Regierung im März erlassen hat. EU-Firmen wurden davon verschont, allerdings nur bis zum 1. Mai. Für eine unbefristete Ausnahme verlangt Washington nach Angaben aus EU-Kreisen Handelserleichterungen für US-Unternehmen oder Obergrenzen bei den Stahlexporten. Die EU will sich aber nicht erpressen lassen. Sie hat bereits Pläne für Vergeltungszölle vorbereitet, die US-Produkte wie Whiskey, Motorräder und Jeans treffen könnten.

Oettinger hofft auf Einlenken der US-Regierung

EU-Kommissar Günther Oettinger hofft immer noch auf ein Einlenken der US-Regierung. Bei einem Handeslstreit zwischen den USA und der EU gäbe es "keine Gewinner, nur Verlierer“, sagte er im ZDF-Interview. "Das wäre eine Delle für die Volkswirtschaften, es würde das Wachstum deutlich schwächen. Deswegen bauen wir noch immer darauf, dass in den nächsten Stunden in Washington D.C. die Einsicht einkehrt, keinen Handelsstreit anzufangen."

Sollten ab dem 1. Mai Strafzölle erhoben werden, dann sollte die "Europäische Union gemeinsam überlegen, wo wir Zölle in der Beantwortung für grerechtfertigt halten", sagte Oettinger im Interview weiter. "Was die Amerikaner machen, sollten sie es machen, widerspricht weltweiten Handelsregeln". Dennoch sollten man den USA weiterhin Gespräche und Verhandlungen anbieten - aber dann in der Gesamtbetrachtung aller Exporte, so Oettinger.

"Exportüberschuss wird ja nicht vom Bundestag verordnet"

Auf die Frage, ob Trumps Vorwurf stimme, dass Deutschlands Exportüberschuss das eigentliche Problem ist, erwidert Oettinger im ZDF-Interview: "Ein Exportüberschuss wird ja nicht vom Bundestag verordnet. Wir importieren Jeans aus den USA - aber es gibt eben mehr Produkte aus Europa, die für Amerikaner attraktiv sind". Die USA müssten mit mehr Produkten in mehr Sektoren in der Industrie attraktiver werden, so Oettinger. "Das soll nicht abschätzig klingen, aber es gibt kaum einen Grund, einen amerikanischen Wagen nach Deutschland zu holen und hier zu fahren."

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