Sie sind hier:

Scholz Bundesfinanzminister - "Ordentlich regieren"

Datum:

Olaf Scholz hat als Hamburgs Bürgermeister den Mund nur selten zu voll genommen. Wenn doch, hat es sich bitter gerächt. Jetzt soll er in Berlin die SPD wieder kanzlerfähig machen.

Olaf Scholz sieht, dass die Groko-Debatte die SPD zusammenführt.
Olaf Scholz sieht, dass die Groko-Debatte die SPD zusammenführt. Quelle: Christian Charisius/dpa

Sein Versprechen beim Amtsantritt in Hamburg vor sieben Jahren, war ein echter Scholz: Er wolle die Stadt "ordentlich regieren". Nicht mehr und nicht weniger. Wo andere mit emotionalen Auftritten versuchen Herzen zu wärmen, ist Scholz‘ Mantra der nüchterne Appell an die Vernunft. In der Kaufmannsstadt schafft man es so zum Ersten Bürgermeister. Hier zählen Solidität, Pragmatismus und mit Geld sollte man auch umgehen können. Olaf Scholz hat in vielen Punkten geliefert. Dass er nun Bundesfinanzminister wird, ist durchaus folgerichtig.

Der Erste Bürgermeister

Sein größtes Verdienst ist das Ankurbeln des Wohnungsbaus in Hamburg. Zehntausend neue Wohnungen pro Jahr sollen die Mietpreise stabilisieren, jede dritte Wohnung ist eine Sozialwohnung. Darüber hinaus wurde viel Geld in Kita-Ausbau und Ganztagsbetreuung gesteckt. Die ersten fünf Stunden Kita-Besuch und ein Mittagessen sind kostenfrei, Hamburg gilt hier bundesweit als vorbildlich.

Die gute Konjunktur spielte dem Finanzpolitiker Scholz in die Hände. Die vorgeschriebene Schuldenbremse wird Hamburg wohl einhalten, 2017 nahm die Stadt eine Milliarde Euro mehr ein, als sie ausgegeben hat. Viel Geld wurde noch einmal für die Dauerbaustelle Elbphilharmonie in die Hand genommen. Immerhin: inzwischen gilt sie als glanzvolles neues Wahrzeichen.

G20 und andere Niederlagen

Das größte Fiasko waren die Chaostage rund um den G20-Gipfel. Vollmundig hatte Scholz den Hamburgern eine Sicherheitsgarantie gegeben, ein Versprechen, das er nicht halten konnte. Zum ersten Mal in der Geschichte der Hansestadt, musste sich ein Bürgermeister bei seinen Hamburgern entschuldigen. Auch sein leichtfertiger Vergleich, der Gipfel werde die Hamburger, bezogen auf die Verkehrslage, ähnlich belasten, wie ein Hafengeburtstag, wird ihm heute noch vorgeworfen. Dass ausgerechnet ihm so etwas passierte, der sonst spröde und bedacht jedes Wort auf die Goldwaage legt, ärgert ihn wohl noch heute.      

Zwei Niederlagen holte er sich bei Volksentscheiden. Den mehrheitlichen Verkauf der Energienetze machten die Hamburger nicht mit. Außerdem lehnten die Hanseaten Olympische Spiele in der Stadt ab, für kaum ein Thema hatte Scholz so leidenschaftlich gekämpft.

Der SPD-Landesvorsitzende

2009 wurde er als Retter aus der Not von seiner Partei zum SPD-Landesvorsitzenden gewählt. Der Landesverband lag nach drei verlorenen Bürgerschaftswahlen am Boden, Intrigen und Machtkämpfe bestimmten das Bild. Legendär seine Ankündigung zur Wahl: "Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch." Dieses Versprechen hat er gehalten. Innerhalb kurzer Zeit formte er aus dem zerstrittenen Landesverband eine zumindest nach außen geschlossen wirkende Partei, die Wortführer der jahrelangen Flügelkämpfe fügten sich der klaren Ansage von oben.

Auch als Bürgermeister blieb er Landesvorsitzender, ein Novum. In der Hamburger SPD galt bis dahin die eiserne Regel, dass Parteivorsitz, Bürgermeisteramt und Fraktionsvorsitz in verschiedenen Händen liegen müssen. Mit dieser Veränderung sorgte er dafür, dass auch seine Regierungsjahre weithin ungestört von parteipolitischem Streit verliefen. Kritiker nannten es, unter der Hand versteht sich, auch Friedhofsruhe. Doch sein Erfolg machte ihn unangreifbar.      

Finanzminister und Vizekanzler

Mit Olaf Scholz bekommt Angela Merkel einen Vizekanzler auf Augenhöhe, einen Partner, der sich selbst für kanzlertauglich hält. Mit seiner nüchternen Art, dem pragmatischen Politikverständnis und seiner preußischen Disziplin ist er der Kanzlerin nicht unähnlich. Auch ein trockener Humor, der sich vor allem hinter verschlossenen Türen zeigt, verbindet die beiden. Für gemeinsames Regierungshandeln und mögliche Krisenbewältigung keine schlechten Voraussetzungen. Schon zu seiner Zeit als Arbeitsminister in der ersten Großen Merkel-Koalition kamen sie gut miteinander aus.

Professionelle Zusammenarbeit, aber klare Erkennbarkeit der SPD, darauf kommt es Scholz in den nächsten Jahren an. Als Vizekanzler koordiniert er die Arbeit der SPD-Minister und diese sollen sich als schlagkräftige, überzeugende Truppe präsentieren. Als Finanzminister ist er ohnehin der mächtigste Mann im Kabinett und nimmt so Einfluss auf jedes Ministerium. Das strategische Ziel ist klar: Die SPD soll wieder kanzlerfähig werden.    

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.