Die EU hat ihren Marineeinsatz im Mittelmeer vor der libyschen Küste gestoppt und rettet keine Migranten mehr. Nun zieht sie Bilanz.
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Quelle: Jan A. Nicolas/dpa
Die EU war seit 2015 mit Operationen im Mittelmeer an der Rettung von fast 730.000 Flüchtlingen beteiligt. Das teilte EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos in einem Schreiben an das EU-Parlament mit, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Nichtregierungsorganisationen hätten eine "entscheidende Rolle bei der Rettung von Leben gespielt", heißt es in dem Schreiben. Es werde auf See echte humanitäre Hilfe geleistet, die nicht kriminalisiert werden dürfe.
EU stoppt Marineeinsatz im Mittelmeer
Der Kommissar machte aber auch deutlich, dass alle Akteure im Mittelmeerraum dafür sorgen müssen, auf See unter Beachtung internationaler Regeln zu helfen und nicht das Geschäftsmodell der Flüchtlingsschlepper aufrechtzuerhalten.
Vor wenigen Tagen hatte die EU ihren Marineeinsatz vor der libyschen Küste gestoppt und kann damit auch keine Migranten mehr aus Seenot retten. Grund für das Aus der Marineoperation ist, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten. Die Entscheidung der EU sieht vor, bei der Anti-Schleuser-Operation Sophia vorerst nur noch Luftaufklärung zu betreiben und libysche Küstenschützer auszubilden.