Sie sind hier:

Prognosen zur Parlamentswahl - Sozialisten in Portugal auf Siegeskurs

Datum:

Anders als in anderen EU-Ländern sind die Sozialisten in Portugal weiterhin stark. Die Regierungspartei errang bei der Parlamentswahl ersten Prognosen zufolge einen klaren Sieg.

Kandidat der Sozialisten in Portugal: Antonio Costa.
Kandidat der Sozialisten in Portugal: Antonio Costa.
Quelle: Pedro Fiuza/XinHua/dpa

Nach einer als sehr zuverlässig geltenden Prognose des staatlichen Fernsehsenders "RTP" erhielt die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa am Sonntag 34 bis 39 Prozent der Stimmen. Es gab weitere Prognosen mit ähnlichen Zahlen. Die stärkste Oppositionskraft, die konservativen Sozialdemokraten (PSD), kam derweil nach der "RTP"-Prognose nur auf 27 bis 31 Prozent. Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen spielen in Portugal, anders als in den meisten Ländern Europas, keine Rolle.

Wirtschaftlicher Aufschwung

Seit Costa im Herbst 2015 an die Macht kam, hat Portugal eine starke wirtschaftliche Erholung erlebt. Die Wähler honorierten das nun: Die PS erhielt den Prognosen zufolge zwischen zwei und fünf Prozentpunkte mehr als bei der vergangenen Wahl vor vier Jahren. Die Zahl der sozialistischen Abgeordneten würde sich von bisher 86 auf 104 bis 112 erhöhen.

Die erhoffte absolute Mehrheit von 116 der 230 Sitze in der Lissabonner Assembleia da República dürften die Sozialisten aber verpasst haben. Costa würde somit in den kommenden vier Jahren weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein. In der ablaufenden Legislaturperiode war der 58 Jahre alte gelernte Jurist ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden. Vor der Abstimmung habe es aber "keine Kontakte mit anderen Parteien" über die Bildung der künftigen Regierung gegeben, versicherte Costa am Sonntag vor Journalisten.

Der BE kam nach der "RTP"-Prognose auf neun bis zwölf, das Bündnis CDU auf sechs bis acht Prozent. Die ersten aussagekräftigen amtlichen Ergebnisse sollten vor Mitternacht vorliegen. Zur Stimmabgabe waren rund 10,8 Millionen aufgerufen, nach ersten Zahlen ging aber nur gut die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urnen. Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt.

Sparpolitik gelockert, Sozialausgaben erhöht

Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt. In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte unter anderem die Sozialausgaben. Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Schnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Vorgaben aus Brüssel.

Doch nicht alles funktionierte in den vergangenen Jahren reibungslos in Portugal: Die Vorsitzende des Linksblocks Catarina Martins, eine charismatische Schauspielerin, sagte vor der Wahl immer wieder, die Zusammenarbeit der vergangenen vier Jahre mit der PS und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU sei zwar "gut" gewesen. Sie betonte aber auch, dass man viel mehr tun müsse - etwa bei der Bekämpfung des akuten Wohnungsmangels in den Großstädten und gegen die Vernachlässigung des Landesinneren. Martins fordert von Costa noch mehr Sozialausgaben und Verbesserungen der Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.