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Frankreichs Sozialisten - Die drei Herausforderungen des Olivier Faure

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Ein Jahr nach der historischen Wahlschlappe stehen Frankreichs Sozialistische Partei und ihr neuer Chef vor einer großen Herausforderung: Überleben. Heute beginnt ihr Parteitag.

Olivier Faure
Olivier Faure Quelle: reuters

Agonie. Am Tropf hängen. Wiederbelebungsversuche. Wenn die französische Presse in den letzten Monaten solche Worte verwendete, ging es meistens um die Sozialistische Partei des Landes, die im vergangenen Jahr zwei historische Niederlagen einstecken musste: erst bei der Präsidentschaftswahl, dann bei den Parlamentswahlen.

Die Wiedergeburt                         

Ob und wie die 1905 gegründete historische Partei sich wieder aufrappeln wird, bewegt in Paris seit Monaten die Gemüter. Vom vorherrschenden Pessimismus will der nächste Parteichef aber nichts hören. "Sozialisten, der Weg der Wiedergeburt" lautet der Titel des zuletzt von Olivier Faure veröffentlichten Textes. Der 49-jährige Abgeordnete soll am heutigen Samstag beim 78. Parteitag im Pariser Vorort Aubervilliers zum Ersten Sekretär - so wird der Parteivorsitzende bei der PS genannt - gekürt werden. Bei der internen Wahl Mitte März lag er mit 48,56 Prozent der Stimmen weit vor seinen Konkurrenten, darunter der ehemalige Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll. Letzterer zog im zweiten Wahlgang seine Kandidatur zurück und öffnete den Weg für Faures Sieg.

Ob er ihm damit einen Gefallen getan hat? Mehrere große Baustellen müssen in der nächsten Zeit bewältigt werden: die Stimme der Partei wieder vernehmbar machen, die Austrittswelle der Anhänger eindämmen und die Finanzen sanieren.  Ein erster Hoffnungsschimmer war eine Nachwahl im Département Haute Garonne Mitte März, bei der der sozialistische Kandidat seinen Gegner von Emmanuel Macrons La République en Marche mit über 70 Prozent der Stimmen haushoch besiegte. Olivier Faure beglückwünschte den Sieger als Symbol "einer leibhaftigen und engagierten Linken, die man versteht und auf die man noch Lust hat". Das ist aber wahrscheinlich nicht überall in Frankreich der Fall.

Die Stimme verloren

Seit der historischen Niederlage von Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon, der nur gut sechs Prozent der Stimmen bekam, ist die Partei fast verschwunden. In den Medien dominieren die Linkspopulisten von Jean-Luc Mélenchons "France Insoumise" und die genesenden Konservativen, "Les Républicains". Seit dem Rücktritt von Faures Vorgänger im September hat der PS seine öffentliche Stimme verloren. Auch im Parlament sind die Sozialisten zu einem kleinen Haufen zusammengeschrumpft. Über 300 Abgeordnete konnte der sozialistische Präsident Francois Hollande nach seiner Wahl 2012 zählen. Heute sind es nur ein Zehntel davon.

Dazu kommt eine Austrittswelle, die schwer zu stoppen scheint. Schon letztes Jahr liefen hunderte Anhänger der Partei, darunter auch politische Schwergewichte wie der jetzige Innenminister Gérard Collomb, zu Emmanuel Macron über. Letzter Aussteiger war Europa- und Außenminister Jean-Yves Le Drian, und das nach jahrzehntelanger Karriere in der Partei.

Auch die Zahl der Mitglieder, die vor sechs Jahren noch bei 200.000 lag, ist mindestens um die Hälfte gesunken. Bei der internen Wahl im März gaben nur ca. 35.000 von ihnen ihre Stimme ab. Viele sind Benoît Hamon gefolgt, der seine eigene Bewegung "Génération.s" gegründet hat. Selbst die jungen Sozialisten gaben jetzt bekannt, dass sie sich vom PS gelöst und hinter Hamon gestellt hätten.

Am Rande des Ruins

Parteizentrale des Parti Socialiste in der Rue de Solférino (Archivbild)
Die Parteizentrale des Parti Socialiste musste verkauft werden. (Archivbild) Quelle: imago

Diese Austrittswelle und die Wahlniederlagen haben die Partei an den Rand des Ruins getrieben. Die staatlichen Zulagen sind um mehr als zwei Drittel gesunken. Früher bekam die Partei 28 Millionen Euro pro Jahr, jetzt sind es nur noch acht. Auch die Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge sind natürlich geschrumpft. Als erste Sparmaßnahme wurde der historische Sitz in der schicken Rue Solférino für 45,55 Millionen Euro verkauft. Ab September ist die Partei also heimatlos, ein neuer Standort ist noch nicht gefunden worden. Auch wurden über 60 der 100 ständigen Mitarbeiter fristlos entlassen. Ein Trauma für die Hinterbliebenen, aber auch für die Scheidenden.

Olivier Faure steht also vor vielen Herausforderungen und muss beweisen, dass er ihnen gewachsen ist. Der Sohn eines Franzosen und einer Vietnamesin wuchs in Orléans in einfachen Verhältnissen auf - "wir waren weder reich noch arm", sagte er einmal - und hatte auch mit rassistischen Vorurteilen zu kämpfen. Daraus entstand sein Wunsch, die Chancengleichheit zu fördern.

Als Student lebte er in Paris mit Benoît Hamon in einer WG und trat der PS bei. Trotz einer bald dreißigjährigen Karriere in der Politik, unter anderem als Berater von Jean-Marc Ayrault und Francois Hollande, bleibt er für die Franzosen ein unbeschriebenes Blatt. Viele finden ihn etwas farblos. "Eine Rose (Symbol der Partei) ohne Stacheln", schrieb die Tageszeitung Libération in einem Porträt.

Neues Europaprogramm

Der erste Wahltest wird die Europawahl 2019 sein. Ein Thema, das bei den Sozialisten oft zu internen Spaltungen geführt hat. Olivier Faure will das Programm der Partei deswegen auch völlig neu formulieren. Eine seiner ersten konkreten Ansagen nach seiner internen Wahl lag allerdings auf ganz anderem Niveau. Der Parteisitz solle neues Leben bekommen, sagte er, durch ein Haustier für die neue Parteizentrale - und zwar eine Katze. Um die Gemüter durch Schnurren zu besänftigen oder um Krallen zu zeigen, bleibt noch offen.

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