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Parteitag in Peking - Xi warnt vor "ernsten Herausforderungen"

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Beim 19. Parteitag der kommunistischen Partei in China schlägt Präsident Xi zu Beginn einen ungewohnt mahnenden Ton an. Zwar lobt er Fortschritte der Volksrepublik - die Zukunftsaussichten halten laut Xi aber Hürden bereit.

In China hat der 19. Parteitag der Kommunistischen Partei begonnen. Rund 2300 Delegierte kommen in Peking zusammen, um Staats- und Parteichef Xi Jingping im Amt zu bestätigen. In seiner Eröffnungsrede erläuterte er seine Vision für Chinas Zukunft als …

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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat seine Partei vor "ersten Herausforderungen" gewarnt. Die Aussichten der Volksrepublik seien zwar glänzend, es sei bisher aber nicht ausreichend auf Probleme in der Bildung, der medizinischen Versorgung, im Bereich der Arbeit und der größer werdenden Einkommensunterschiede reagiert worden, sagte Xi bei der Eröffnung des Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas in Peking.

In seiner Rede lobte Xi zudem die Bemühungen Chinas, künstliche Inseln im umstrittenen Südchinesischen Meer zu bauen. Die Verjüngung der Volksrepublik sei kein Spaziergang im Park, sagte Xi. Die gesamte Partei müsse bereit sein, sich noch mehr zu bemühen. "Um große Träume zu erreichen, muss es große Anstrengungen geben."

"Sozialismus nach chinesischer Art"

Die Partei müsse große Risiken eingehen und "großen Widerstand überwinden", erklärte der 64-Jährige. In seiner Eröffnungsrede in der Großen Halles des Volkes in Peking rief Xi die Mitglieder auf, sich gegen jegliche Versuche zur Wehr zu setzen, die Führerschaft der Partei zu unterminieren. Das Land trete in eine "neue Ära" ein, in der die Partei einen "Sozialismus nach chinesischer Art" praktiziere. Es wird erwartet, dass Xi bei dem einwöchigen Parteitag ein weiteres Mal zum Generalsekretär der Partei gewählt wird und dadurch seinen Machteinfluss noch weiter ausbauen kann.

Zu Beginn des Treffens pries er den zunehmend festeren Griff um die nationale Sicherheit des Landes an. Die soziale Stabilität sei dabei erhalten geblieben und die nationale Sicherheit gestärkt worden.

Partei wird sich "selbst reinigen"

Bereits Wochen vor dem Parteitag, der wichtigsten politischen Versammlung des Jahres, hatten Kontrollmechanismen in den sozialen Netzwerken in China Inhalte zensiert und den Zugang zu bestimmten Seiten blockiert.

Der 64 Jahre alte Generalsekretär erklärte, die Partei habe "null Toleranz" für Korruption und werde sich weiterhin "selbst reinigen, verbessern und reformieren" - eine Andeutung darauf, dass Untersuchungen zu Korruptionsskandalen von Außen eher ungern gesehen sind.

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