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Thüringer Linke für Minderheitsregierung

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Parteitag in Erfurt - Thüringer Linke für Minderheitsregierung

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Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl hat die Linke ein deutliches Signal zur Bildung einer Minderheitsregierung in Thüringen gegeben. Dazu soll eine Mitgliederbefragung starten.

Abstimmung auf dem Landesparteitag der Linken in Thüringen.
Abstimmung auf dem Landesparteitag der Linken in Thüringen.
Quelle: Michael Reichel/dpa

Ein Parteitag der Thüringer Linken hat sich geschlossen hinter das von Ministerpräsident Bodo Ramelow verfolgte Konzept einer Minderheitsregierung gestellt. Die Delegierten votierten am Sonntag auf einem Parteitag in Erfurt einstimmig für diesen Weg. "Das ist ein Zwischenschritt", sagte die wiedergewählte Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow.

Linke will im Januar Mitgliederbefragung starten

Nach Vorlage eines Regierungsprogramms voraussichtlich Mitte Januar werde die Linke dazu eine Mitgliederbefragung starten. Die Wahlgewinnerin will die bisherige rot-rot-grüne Koalition als Minderheitsregierung fortsetzen. Dem Dreierbündnis fehlen im Landtag trotz der Stärke der Linken, die 31 Prozent bei der Landtagswahl Ende Oktober erhielt, vier Stimmen. Ramelow hatte in dieser Woche angekündigt, dass er das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen wolle, die mit wechselnden Mehrheiten im Landtag agieren müsste.

CDU und FDP haben eine Duldung oder Tolerierung von Rot-Rot-Grün ausgeschlossen. In dem einstimmig beschlossenen Parteitagsantrag heißt es, es würden "Gespräche zur projektbezogenen Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Fraktionen" geführt. Ramelow, der bis Ende Februar bei der Ministerpräsidentenwahl antreten will, war auf dem Parteitag aus persönlichen Gründen nicht dabei.

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