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Gerichtsentscheid im Patentstreit - Samsung muss Apple 539 Millionen Dollar zahlen

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Im Dauerzoff zwischen den beiden Hightech-Riesen Apple und Samsung haben sich die Koreaner erneut eine blutige Nase geholt - in einem Prozess, den Samsung selbst angestrengt hatte.

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Samsung unterliegt im juristischen Streit mit Apple. Quelle: ap

Nach dem jüngsten Gerichtsentscheid in der kalifornischen Stadt San José soll Samsung insgesamt rund 539 Millionen Dollar (etwa 460 Mio. Euro) an Apple zahlen. Der koreanische Elektronikkonzern wird damit für das Kopieren von Design und Funktionen des iPhones bestraft.

Die Koreaner hatten den Fall nämlich bis hin zum Obersten Gericht gebracht. Die höchste Instanz der USA fand einen Fehler in der ursprünglichen Entscheidung von 2012 und schickte den Fall für eine neue Verhandlung vor einem Bezirksgericht zurück. Die Geschworenen sollten diesmal entscheiden, ob Apple alle Profite aus dem Verkauf eines Geräts zustehen, weil Design-Patente verletzt wurden - oder nur ein Teil. Sie setzten die Summe in der Mitte der möglichen Spanne an.

Zahlreiche Einzelfälle

Den Großteil davon machen 533,3 Millionen Dollar für die Verletzung von drei Patenten bei 16 Samsung-Geräten aus. Für die Verletzung von zwei weiteren Patenten bei vier Smartphones kamen noch einmal 5,3 Millionen Dollar dazu.

Der US-amerikanische Computer- und Handy-Hersteller wertete die neue Entscheidung auch als moralischen Sieg, obwohl Apple einen noch höheren Betrag angestrebt hatte. "In diesem Fall ging es immer um mehr als nur Geld. Apple hat mit dem iPhone die Smartphone-Revolution entfacht, und Tatsache ist, dass Samsung offensichtlich unser Design kopiert hat", sagte ein Sprecher.

Bei Samsung ist man dagegen zerknirscht und kaum einsichtig. Der Konzern erklärte, er werde alle Optionen erwägen, um ein Ergebnis zu erzielen, das die Kreativität und den fairen Wettbewerb für Firmen und Verbraucher nicht behindere.

Produktzyklen schneller als Gerichtsprozesse

Das Verfahren geht auf eine von Apple bereits im April 2011 eingereichte Klage zurück - mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert.
Samsung konterte mit eigenen Klagen.

Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurde der Streit fast überall beendet - bis auf die Fälle in den USA. Letztlich mussten Apple und auch andere Anbieter feststellen, dass mit den schnellen Produktzyklen in der Branche selbst positive Gerichtsentscheidungen mit Verkaufsverboten ein stumpfes Schwert sind.

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