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Ein Jahr danach - Pathos und Kritik: Türkei erinnert an Putschversuch

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Ein Jahr nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei beschwört die Staatsführung mit Pathos und landesweiten Gedenkfeiern die Einheit des Landes. Die Opposition dagegen spricht mit Blick auf die vielen Entlassungen und Verhaftungen von einem "zweiten Putsch" durch die Regierung Erdogan.

Genau ein Jahr ist es her, dass Teile des türkischen Militärs einen Putschversuch unternommen haben. Präsident Erdogan reagierte mit einer großen Verhaftungs- und Entlassungswelle. Den 15. Juli erklärte er zum nationalen Gedenktag.

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Das Parlament in Ankara kam am Samstag zu einer Sondersitzung zusammen, bei der die "Märtyrer und Helden" der Putschnacht vom 15. Juli 2016 gewürdigt wurden. "Es ist ein Jahr her, dass aus der dunkelsten Nacht die Nacht der Helden wurde", sagte Regierungschef Binali Yildirim bei seiner Ansprache vor den Abgeordneten in Ankara. Er bezeichnete die Putschnacht als einen siegreichen "zweiten Unabhängigkeitskrieg" und bezog sich damit auf den Krieg nach dem Zerfall des Osmanischen Reichs, aus dem 1923 die Türkische Republik hervorgegangen war.

Zu seinen Zuhörern im Parlament gehörte auch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, den eine Gruppe von Militärs im vergangenen Jahr zu stürzen versucht hatte. Er saß während der Ansprachen mit versteinertem Blick auf einem Platz in den Rängen.

"Die Justiz wurde zerstört"

Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu warf der Regierung dagegen "Behinderungen" bei der Aufarbeitung der Putschnacht vor. "Über das vergangene Jahr hinweg haben sich alle Rechtsabläufe immer weiter vom gesetzlichen Rahmen entfernt", sagte der Chef der oppositionellen CHP. "Die Justiz wurde zerstört. Statt einer schnellen Normalisierung haben sie einen bleibenden Ausnahmezustand erschaffen."

Für eine vollständige Aufarbeitung des Putsches müssten diejenigen, die die Putschisten und Unterstützer "an den empfindlichsten Stellen des Staates" platziert hätten, zur Rechenschaft gezogen werden, forderte er. Die Vorwürfe Kilicdaroglus indes fielen vergleichsweise milde aus, da Opposition und Regierung für den Gedenktag einen Burgfrieden geschlossen hatten.

Der stellvertretende Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Ahmet Yildirim, kritisierte unter anderem die Massenentlassungen und Inhaftierungen von HDP-Abgeordneten und warf der Regierung vor, einen "zweiten Putsch" durchgeführt zu haben.

Immer wieder Massenentlassungen

Im Zuge der Notverordnungen griff die Regierung mit aller Härte gegen ihre Kritiker und politischen Gegner durch. Mehr als 50.000 Menschen wurden seit der Putschnacht in der Türkei inhaftiert, mehr als 100.000 Staatsbedienstete entlassen oder vom Dienst suspendiert. Betroffen sind neben tausenden Militärs, Polizisten, Staatsanwälten und Richtern auch kurdische Oppositionelle, kritische Journalisten und unabhängige Wissenschaftler. Noch am Vortag der Gedenkveranstaltung wurden tausende Staatsbedienstete entlassen.

In Istanbul zogen derweil zehntausende Menschen durch die Straßen, schwenkten türkische Flaggen und versammelten sich an der Brücke der Märtyrer des 15. Juli, der umbenannten Bosporus-Brücke. Martialische Plakate mit Szenen aus der Putschnacht riefen die Landsleute dazu auf, am Gedenktag kurz nach Mitternacht zu "Demokratiewachen" zusammenzukommen. Anschließend wollte Erdogan selbst im Parlament reden - exakt um 1.32 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit, dem Zeitpunkt, zu dem vor einem Jahr das Parlament von den Putschisten bombardiert wurde.

Die CHP kritisierte, dass in der nächtlichen Sitzung keine Reden der Oppositionsparteien vorgesehen seien, und sagte ihre Teilnahme ab. Parteisprecher Bülent Tezcan warf der türkischen Führung vor, kurzfristig eine Änderung des Programms veranlasst zu haben, weil sie eine Rede von CHP-Chef Kilicdaroglu "fürchteten". Die kemalistische CHP und die pro-kurdische HDP waren erst nach Protesten eingeladen worden.

Verhältnis zerrüttet

Am Abend des 15. Juli 2016 hatte eine Gruppe Militärs versucht, die Macht in der Türkei an sich zu reißen. Sie besetzten Straßen und Brücken und bombardierten das Parlament und den Präsidentenpalast, doch scheiterte der Umsturzversuch am Widerstand der Bevölkerung. Dass der Putsch vereitelt wurde, wertet die türkische Regierung als einen historischen Sieg der Demokratie.

Erdogan machte damals umgehend den islamischen Prediger Fethullah Gülen für den Umsturzversuch verantwortlich. Der in den USA lebende Geistliche bestreitet jede Verwicklung, doch zweifelt auch die Opposition nicht, dass Gülen-Anhänger hinter dem versuchten Staatsstreich standen. Sie wirft aber Erdogan vor, den Putschversuch als Vorwand genutzt zu haben, um gegen sämtliche Gegner vorzugehen.

International stieß das harte Vorgehen Erdogans gegen seine Gegner auf scharfe Kritik. Ankara warf seinen westlichen Partnern dagegen einen Mangel an Solidarität vor. Heute ist das Verhältnis zu wichtigen Verbündeten wie Deutschland zerrüttet, während die Türkei selbst tief gespalten ist.

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