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SPD-Regierungschef - Carsten Sieling tritt in Bremen ab

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Die Koalition aus SPD, Grünen und Linken in Bremen hat er in trockene Tücher gebracht. Aber Regierungschef will Carsten Sieling von der SPD nicht wieder werden.

Die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland steht. Angeführt wird sie aber nicht mehr von Carsten Sieling (SPD) – er kündigte seinen Rückzug an.

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Um 2 Uhr nachts knallen in Bremen die Sektkorken. SPD, Grüne und Linke haben sich auf eine Koalition geeinigt. Um 12.15 Uhr folgt der nächste Paukenschlag: Regierungschef Carsten Sieling tritt ab und will nicht mehr an der Spitze der nächsten Landesregierung stehen.

Sieling zog damit die Konsequenzen aus dem Umstand, dass die SPD mit ihm als Spitzenkandidat die Landtagswahl in Bremen vor rund einem Monat verloren hatte. Wahlgewinner war erstmals in Bremen die CDU mit Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder geworden.

Sieling zum Koalitionsvertrag: "Hat sich gelohnt"

"Es braucht eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, und die muss jetzt erfolgen", sagte Sieling. "Deshalb möchte ich den Weg frei machen und hab mich entschieden, für das Amt des Bürgermeisters nicht erneut zur Verfügung zu stehen."

Sieling betonte, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die von der SPD angestrebte Koalition zum Leben zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bremen ein progressives Mitte-Links-Bündnis bekomme. "Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, kann ich nur sagen: Es hat sich gelohnt", sagte Sieling.

Der SPD war es in der Nacht zum Montag gelungen, sich mit Grünen und Linken auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Wenn die Basis aller drei Parteien diesem Vertrag nun zustimmt, steht einer rot-grün-roten Regierung in Bremen nichts mehr im Wege.

Neun statt bisher acht Senatsmitglieder

Dem neuen Senat sollen neun statt bisher acht Mitglieder angehören: Die SPD wird den Bürgermeister stellen, der gleichzeitig auch Kultursenator sein wird. Zudem bekommen die Sozialdemokraten drei weitere Senatsposten (Inneres; Kinder und Bildung; Wissenschaft, Häfen und Justiz).

Die Grünen erhalten laut Koalitionsvertrag die drei Senatsposten für Umwelt, Bau und Verkehr sowie Finanzen und zudem Soziales, Jugend, Integration und Sport. Auf die Linken entfallen die beiden Ressorts Wirtschaft, Arbeit und Europa sowie Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz.

Die SPD hatte die Wahl am 26. Mai verloren und das schlechteste Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren. Die Sozialdemokraten hatten zuvor zwölf Jahre mit den Grünen regiert, die bei der Wahl deutlich zulegen konnten. Stärkste Partei wurde erstmals die CDU. Die Grünen hatten aber Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP abgelehnt.

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