Sie sind hier:

Poggenburg verlässt AfD - Flucht nach vorn - mit neuer Partei?

Datum:

Poggenburg macht nicht mehr mit. Der AfD-Politiker verlässt die Partei und gründet wohl eine neue: Die "Deutschen Patrioten" sollen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg antreten.

André Poggenburg
André Poggenburg

Spekuliert wurde schon länger darüber– nun hat der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete und frühere Fraktionschef der AfD bestätigt, dass er seiner Partei den Rücken kehrt.

Blaue Blume mit Geschichte

Der Name der neuen Partei ist Programm: "Aufbruch deutscher Patrioten (AdP) Mitteldeutschland" heißt sie und verortet sich rechts der AfD. Das wird schon am Symbol deutlich: eine Kornblume – sie war das heimliche Erkennungszeichen der österreichischen Nationalsozialisten, als die NSDAP und ihre Embleme zwischen 1933 und 38 in Österreich verboten waren. Seit gestern Nacht ist ein entsprechender Auftritt auf Facebook, seit heute Vormittag auf Twitter zu finden. Am 16. Januar ist im sächsischen Dohma eine Auftakt-Veranstaltung geplant.

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Dass André Poggenburg nicht nur mit Teilen der sachsen-anhaltischen AfD über Kreuz liegt, sondern auch mit der Parteiführung in Berlin, ist bekannt. Die Differenzen hätten jetzt allerdings "ein unüberbrückbares Ausmaß angenommen, so dass ich mich dazu entschieden habe, meinen politischen Kampf für dieses Land außerhalb der AfD weiterführen zu müssen", sagte Poggenburg gegenüber der "Welt".

Ämtersperre für zwei Jahre

Zu Beginn der Woche hatte der Bundesvorstand der AfD für Poggenburg eine Ämtersperre für zwei Jahre beschlossen, die aber noch der Genehmigung des Landesschiedsgerichts bedurfte. Der Anlass dürfte ein Tweet Poggenburgs Ende des vergangenen Jahres gewesen zu sein: Die "deutsche Volksgemeinschaft", schrieb er, habe das "Erbrecht der friedlichen Koexistenz in Europa" und wünschte seinen Followern ein "kämpferisches und patriotisches 2019".

Auch die AfD in Sachsen-Anhalt reagierte auf die - wie es in einer Pressemitteilung vor drei Tagen heißt – "von André Poggenburg forcierten Spaltungstendenzen" und forderte ein "klares und aufrichtiges Bekenntnis zu Fraktion und Partei" bis kommenden Dienstag. Andernfalls wolle man ihn aus der Fraktion ausschließen. "Ganz sicher" wäre es zu einem solchen Votum gekommen, sagt AfD-Fraktionsvorsitzender Oliver Kirchner gegenüber dem ZDF. Mit seinem Austritt aus der Partei kommt Poggenburg seinen Parteikollegen nun zuvor.

Poggenburg schon länger umstritten

Nach mehreren umstrittenen Reden war Poggenburg im Marz 2018 als Partei- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurückgetreten. Für bundesweite Empörung sorgte seine Rede zum politischen Aschermittwoch im Februar in Sachsen, als er in Deutschland lebende Türken pauschal als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" verunglimpfte.

"Ich hätte eine solche Entwicklung nicht für möglich gehalten", so AfD-Fraktionsvorsitzender Kirchner, der lange Zeit als Vertrauter des 43-Jährigen galt. "Ich war immer sehr positiv mit ihm unterwegs." Schon länger allerdings sei Poggenburg mehr mit markigen Sprüchen als mit Inhalten aufgefallen: "Er hat sich nur noch selbst promotet – eine inhaltlich-sachliche Arbeit war nicht mehr möglich."

"Fordern sein Mandat zurück!"

Für die AfD Sachsen-Anhalt ist der Austritt ärgerlich – denn mit nun 21 statt 22 Abgeordneten stellt die Partei weniger als 25 Prozent der Abgeordneten im Landtag. Damit verliert sie das Recht, selbstständig parlamentarische Ausschüsse und Kommissionen einzusetzen. Poggenburg wird nun wohl als fraktionsloser Abgeordneter weiter im Landtag von Sachsen-Anhalt sitzen. Den Fraktionsvorsitzenden ärgert das: "Wir werden sein Mandat zurückfordern" – doch er weiß selbst, dass diese Forderung kaum Aussicht auf Erfolg hat: "Poggenburg wird sein Amt nicht zurückgeben", da ist sich Kirchner sicher.

Es bleibt abzuwarten, ob und wie viele Mandatsträger Poggenburg für seine rechte Abspaltung gewinnen kann. Wenn die "Deutschen Patrioten" bei der Landtagswahl in Sachsen antreten, könnte das spannend werden. Denn die AfD hat dort gute Chancen, zumindest zweitstärkste Kraft nach der CDU zu werden. Eine weitere Konkurrenzpartei könnte zum Problem für die Sachsen-AfD im Kampf um die Wählerstimmen werden.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.