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AfD-Konkurrenz von Rechtsaußen - Poggenburgs Alternative

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Der abtrünnige AfD-Politiker André Poggenburg will mit seiner neuen Partei bei den kommenden Landtagswahlen antreten. Politische Beobachter sind uneins über die Erfolgschancen.

Archiv: André Poggenburg am 27.01.2018 in Gardelegen (Sachsen-Anhalt)
André Poggenburg
Quelle: dpa

André Poggenburgs Abgang aus der AfD kommt nicht überraschend: Schon länger manövrierte sich der 43-Jährige durch seine schrillen Töne und rechtslastigen Äußerungen mehr und mehr ins Abseits. Nun will Poggenburg mit einer eigenen nationalkonservativen Partei durchstarten - und auch bei den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland antreten. Trotz seiner Nähe zu Pegida in Sachsen dürfte er sich dabei aber nur wenig Chancen ausrechnen.

Ziele und Inhalte vage

"Aufbruch deutscher Patrioten" - so heißt die neue Partei, unter deren Dach Poggenburg enttäuschte AfD-Mitglieder vom rechten Rand versammeln will. Poggenburg gehörte selbst dem rechtsnationalen Flügel in der AfD an und war bis zum vergangenen März Fraktions- und Landeschef in Sachsen-Anhalt. Wie viele Getreue ihm in die neue Partei folgen werden, ist unklar. Poggenburg selbst sprach von einem Dutzend Gründungsmitglieder, darunter der ehemalige Chef des AfD-Kreisverbands Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Egbert Ermer.

Zu den Zielen und Inhalten seiner neuen Bewegung äußerte sich Poggenburg bislang vage. Seine Partei sei "im politischen Spektrum ganz klar als nationalkonservativ und mitte-rechts zu bewerten", erklärte er am Freitagnachmittag. Die AfD sehe er "nicht als politischen Gegner", sondern man wolle sie im mitteldeutschen Raum "ergänzen". Als Ziel gab Poggenburg die Teilnahme an den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst aus.

Die Erfolgsaussichten für den "Aufbruch deutscher Patrioten" sind aber ungewiss. Für die AfD stehen mit Andreas Kalbitz in Brandenburg und Björn Höcke in Thüringen zwei Vertreter des rechtsnationalen Flügels an der Spitze, für eine weitere Konkurrenz rechts von der CDU ist dort vermutlich kein Platz und kein Bedarf.

Aufbruch oder "Totgeburt"?

In Sachsen fehlen der AfD seit dem Abgang von Frauke Petry zwar prägnante Führungsfiguren. Gleichwohl sitzt die AfD auch dort der regierenden CDU im Nacken. Ob Poggenburg und anderen Abtrünnige wie Egbert Ermer die Verbindungen zur fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung bei der Landtagswahl am 1. September nützen könnten, ist ebenso fraglich. Womöglich setzt Pegida eher auf eine starke AfD.

Forsa-Chef Manfred Güllner sieht gleichwohl Chancen, dass die neue Partei im Osten die Fünfprozenthürde überspringen und damit die AfD schwächen könnte. Poggenburg gehöre zur extremen Rechten und könnte viele Wähler mitnehmen.

Der Chemnitzer Politikwissenschaftler Tom Mannewitz ist dagegen überzeugt, dass Poggenburg in der politische Landschaft "keine Rolle" spielen wird. Seine neue Partei sei "eine Totgeburt". Ihr fehlten nicht nur Mitglieder, sondern auch die organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen, sagte er der Nachrichtenagentur AFP.

Neues Markenzeichen: Blaue Kornblume

Poggenburg selbst begründet seinen Austritt mit Differenzen mit der AfD-Bundesspitze und der schwindenden Glaubwürdigkeit. Die AfD werde "oft nicht mehr als wirklich patriotische Alternative wahrgenommen", sagte er der "Welt". Nach seinem am Donnerstag erklärten Parteiaustritt änderte Poggenburg über Nacht sein Profilbild auf Facebook und Twitter, das jetzt eine blaue Kornblume und das neue Parteikürzel AdP zeigt. Die Kornblume gilt als NS-Symbol, sie wurde von den österreichischen Nationalsozialisten als Erkennungszeichen verwendet.

Tatsächlich stand Poggenburg seit längerem parteiintern unter Druck. Im vergangenen März fand die steile Karriere des geltungsbewussten Politneulings ein Ende. Poggenburg, der die AfD 2016 mit 24,3 Prozent in den Landtag geführt hatte, trat von seinen Ämtern als AfD-Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurück. Zuvor hatte er in einer Aschermittwochsrede Mitglieder der türkischen Gemeinde in Deutschland als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" diffamiert. Auch sein Führungsstil stand in der Kritik.

Es waren eher wohl persönliche als inhaltliche Differenzen, die zum endgültigen Bruch führten. Poggenburg habe in der AfD "offen ausgesprochen, was andere denken, aber sich nicht mehr zu sagen trauten", sagt der Parteienforscher Hans-Joachim Funke.

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