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Polens Präsident Duda - Holocaust-Gesetz unterzeichnet

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Polens Holocaust-Gesetz stößt nicht zuletzt in Israel und den USA auf Kritik. Polens Präsident unterzeichnet es dennoch. Wann es in Kraft tritt ist noch offen.

Polens Präsident Andrzej Duda unterschrieb das Holocaust-Gesetz.
Polens Präsident Andrzej Duda unterschrieb das Holocaust-Gesetz. Quelle: Rafal Guz/PAP/dpa

Polens Staatspräsident Andrzej Duda hat ein umstrittenes Gesetz zum Holocaust unterzeichnet. Wann genau es in Kraft tritt, ist unklar. Das Gesetz verbietet es bei Strafe, Polen als Nation für Holocaust-Verbrechen der deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg verantwortlich zu machen. Laut Duda werde der Gesetzestext aber noch vom Verfassungsgericht geprüft.

Bei dem Gesetz gehe es darum, Polen davor zu schützen, fälschlich einer institutionalisierten Teilnahme am Holocaust beschuldigt zu werden.

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