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Warnungen in Richtung AfD - Bundestag keine Bühne für "rassistische Botschaften"

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Nach dem Bundestagseinzug der AfD warnen nun einige Politiker: "Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Menschenverachtung darf es und wird es dort nicht geben", so SPD-Fraktionschef Oppermann. Persönliche Angriffe, Nazi- oder Stasi-Vergleiche seien verboten, erklärte auch Ex-Bundestagspräsident Thierse.

"Wir dürfen nicht zulassen, dass der Eindruck entsteht, der Bundestag sei ein Ort, wo Gemeinheiten plötzlich erlaubt sind", sagt der ehem. Präsident des Bundestages Wolfgang Thierse.

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Mit Blick auf die künftige Bundestagsarbeit richtete der scheidende SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann eine scharfe Warnung an die AfD. "Der Bundestag ist der Ort von Rede und Widerrede, von geistiger Auseinandersetzung", erklärte er in Berlin. "Wenn einzelne Mitglieder der AfD glauben, dass der Bundestag eine Tribüne sei, um dort rassistische Botschaften zu vermitteln, dann werden sie den entschiedenen Widerstand der SPD und aller demokratischen Parteien dort bekommen", so Oppermann weiter. Dies werde "notfalls auch mit Hilfe des Ordnungsrechts" geschehen, fügte er vor ersten gemeinsamen Beratungen der bisherigen und der neu gewählten Abgeordneten der SPD hinzu.

Regeln der Fairness einhalten

"Wir dürfen nicht zulassen, dass der Eindruck entsteht, der Bundestag sei ein Ort,
wo Gemeinheiten plötzlich erlaubt sind", erklärte auch der ehememalige Präsident des Bundestages Wolfgang Thierse. Man dürfe der AfD nicht mehr Aufmerksamkeit als den anderen Fraktionen schenken.

"Die Regeln des Bundestags sind Regeln der Fairness", erklärte er weiter. "Bestimmte Wortwahlen oder Beldeidigungen" dürften nicht einfach durchgehen. Es solle
in der Sache hart diskutiert werden, aber persönliche Angriffe, Nazi- oder Stasi-Vergleiche
seien verboten.

"Politische Statik" verändert

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Politiker und Bürger gleichermaßen in der Pflicht, eine Spaltung des Landes zu verhindern. "Wir dürfen nach dieser Wahl nicht ohne weiteres zur politischen Tagesordnung übergehen", sagte Steinmeier. Der Wahlsonntag habe die "politische Statik" der Bundesrepublik verändert. "Wir sollten als Gesellschaft nicht weiter auseinanderlaufen."

Steinmeier betonte, er wolle als Staatsoberhaupt nicht das Abschneiden einzelner Parteien bewerten. Offenbar vor allem mit Blick auf die AfD forderte er aber "die Absage an jede Form von Antisemitismus und Fremdenhass" im politischen Wettstreit. Zugleich mahnte Steinmeier die Einhaltung von Regeln an: Dazu gehöre "der Respekt vor dem politischen Gegner und Andersmeinenden".

Der Bundespräsident forderte aber nicht nur Politiker und Parteien, sondern auch "alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes" auf, sich mit dem Wahlergebnis auseinanderzusetzen. Niemand sollte sich nun "kopfschüttelnd in die Nische" zurückziehen. Er sehe "alle in der Pflicht", sich für mehr Zusammenhalt einzusetzen. "Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingt", fügte Steinmeier hinzu.

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