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Dresden gegen HSV abgesagt - Sachsens Polizei fordert "alle verfügbaren Kräfte" für Chemnitz

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Gleich mehrere Großdemonstrationen sind wieder in Chemnitz geplant. Sachsens Polizei hat dafür "alle verfügbaren Kräfte" angefordert. Auch ein Fußballspiel fällt deshalb aus.

Polizei in Chemnitz
Hat Verstärkung angefordert: die Polizei in Chemnitz.
Quelle: dpa

Sachsens Landespolizeipräsident Jürgen Georgie kündigte das Großaufgebot der Polizei an, "darunter Beweis- und Festnahmeeinheiten, Unterstützungskommandos, Reiterstaffeln, Wasserwerfer und Sonderwagen". "Denen, die Gewalt suchen oder ausüben" werde "mit Konsequenz" entegegentreten, sagte Georgie, der Straftaten erwarte.

Wegen des Polizeieinsatzes sagte die Deutsche Fußball-Liga (DFL) das Spiel zwischen Dynamo Dresden und dem Hamburger SV ab - nach eigenen Angaben auf Anordnung des sächsischen Innenministeriums. Die Landespolizei hatte angesichts der außergewöhnlichen Lage darum gebeten, die Begegnung in Dresden zu verlegen, weil dort nicht genügend Polizisten zur Verfügung ständen. Das Spiel war mit 30.000 Zuschauern ausverkauft. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.

Pegida und Rechtsextreme rufen erneut zu Protesten auf

Am Samstagnachmittag will in Chemnitz ein breites Bündnis unter dem Motto "Herz statt Hetze" gegen Fremdenfeindlichkeit demonstrieren. Auch Bundespolitiker wie SPD-Vizechefin Manuela Schwesig, Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock werden erwartet.

Die AfD ruft vor dem Hintergrund des gewaltsamen Tods eines Deutschkubaners am vergangenen Wochenende zu einem sogenannten Schweigemarsch auf. Tatverdächtig sind zwei Flüchtlinge aus dem Irak und aus Syrien. In dem AfD-Aufruf zu der Kundgebung heißt es, es solle "um die Toten und Opfer der illegalen Migrationspolitik" getrauert werden. Auch die rechtspopulistische Pegida-Bewegung will sich beteiligen. Die rechtsextreme Organisation Pro Chemnitz rief ebenfalls erneut zu einer Demonstration auf.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hätte einer der beiden mutmaßlichen Messerstecher nach Bulgarien abgeschoben werden können. Warum das nicht passiert sei, werde geprüft, sagte ein Ministeriumssprecher. Die dem Landesinnenministerium nachgeordnete Landesdirektion Sachsen teilte später mit, die Zentrale Ausländerbehörde sei Mitte 2016 irrtümlich davon ausgegangen, dass die Frist für die Überstellung des Irakers bereits abgelaufen sei.

Nach Angaben der Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), hat sich der Iraker zudem zwei gefälschte Identitäten zugelegt. "Ich weiß, dass er mit zweifach gefälschten Papieren unterwegs gewesen ist, und dass sich der Mann zweimal in die Niederlande abgesetzt hat und auch mit zwei Identitäten unterwegs gewesen ist", sagte Lindholz "SWR Aktuell".

Programme zur Demokratieförderung

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) besuchte am Freitag als erstes Mitglied der Bundesregierung nach den Ereignissen in Chemnitz die Stadt. "Wir stehen zusammen dafür, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als brauner Mob und dass wir nicht aus dem Blick verlieren, was für Ostdeutschland wichtig und nötig ist", sagte sie. An dem Ort, an dem der 35-Jährige erstochen worden war, legte die Politikerin Blumen nieder. Giffey sagte, jetzt müssten diejenigen gestärkt werden, die sich engagierten und für gesellschaftlichen Zusammenhalt einstünden. Der Bund werde Programme zur Demokratieförderung unterstützen, auch wenn alle Kameras weg seien und die Lage wieder ruhiger sei.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mahnte nach seinem Besuch in Chemnitz, es müsse unterschieden werden zwischen Menschen aus der bürgerlichen Mitte und solchen, die Gewalt oder Hass säten. Die "Extremisten" müssten "an den Rand gedrückt" werden. Nach der Bluttat hatte es in Chemnitz einen Aufmarsch gewalttätiger Rechtsextremisten und Hooligans gegeben. Zum Teil machten sie Jagd auf von ihnen als Ausländer angesehene Menschen oder zeigten den Hitler-Gruß.

Neue Details zu einem der mutmaßlichen Straftäter von Chemnitz: Er hätte abgeschoben werden sollen und war mit gefälschten Papieren unterwegs. Unterdessen suchen Politiker nach Erklärungen und nach Konzepten gegen die Mobilisierung von rechts.

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