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Hochrisikospiele - DFL verliert Kostenstreit gegen Bremen

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Bremen darf die DFL bei Hochrisikospielen an Polizeikosten beiteiligen. Das hat Bremens Oberverwaltungsgericht entschieden. Die DFL kündigt Revision an.

Die deutsche Fußballiga muss sich an den Polizeikosten für Hochrisikospiele beteiligen. Das entschied das Oberlandesgericht Bremen. Die Liga will in Revision gehen.

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Überraschung in Bremen: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Gebührenforderungen des Bundeslandes an die Deutsche Fußball Liga grundsätzlich für rechtens erklärt und ein vorinstanzliches Urteil aufgehoben. Damit darf die Hansestadt den Verband an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Rot- oder Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen.

Richterin: DFL ist Mitveranstalterin

Der Gebührenbescheid für das Nordderby im April 2015 sei rechtmäßig, die Höhe der Gebühren und die Zahl der eingesetzten Polizisten nicht zu beanstanden, sagte die Vorsitzende Richterin und Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts, Ilse-Marie Meyer. Die DFL sei Mitveranstalterin, weil sie Verträge abschließe, die Veranstaltung organisiere und auswerte.

Die Fußballspiele seien auch aufgrund der Sicherheitsleistungen der Polizei wirtschaftlich erfolgreich, begründete das Gericht seine Entscheidung. Eine Kostenbeteiligung sei nicht allein deshalb auszuschließen, weil die Sicherheit Kernaufgabe des Staates sei. Es sei nicht ausgeschlossen, dass solche Ausgaben weitergegeben würden. Eine Revision wurde zugelassen. Der Streit könnte nun vor dem Bundesverwaltungsgericht weitergehen.

Um was geht es?

Im Herbst 2014 hatte das chronisch klamme Bremen - als erstes Bundesland - ein Gesetz verabschiedet, um die Deutsche Fußball Liga an den Polizeikosten bei Risikospielen zu beteiligen. Die erste Rechnung betrifft das Nordderby vom April 2015, exakt 425.718,11 Euro soll die DFL an Bremen zahlen.

Denn wenn Fans aus Hamburg, Hannover oder Frankfurt an die Weser kommen, sieht die Polizei rot. Rotspiele werden von zehnmal so vielen Polizisten gesichert wie normale Begegnungen. Bis zu 1.000 Beamte sind dann im Einsatz. Bislang hat Bremen sechs dieser Hochrisikospiele in Rechnung gestellt, es geht inzwischen um knapp zwei Millionen Euro, die die DFL berappen soll.

Reaktionen auf das OVG-Urteil.

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Wie ist die juristische Vorgeschichte?

Die Deutsche Fußball Liga klagte gegen die Gebührenbescheide aus Bremen und hat in erster Instanz im Mai 2017 gewonnen. Das Verwaltungsgericht befand die Bremer Gebührenbescheide als rechtswidrig, vor allem weil die Kosten nur vage formuliert und praktisch nicht nachvollziehbar seien.

Dagegen hat Bremen Berufung eingelegt, über die das Oberlandesgericht Anfang Februar zwar über acht Stunden lang verhandelt hat, aber noch kein Urteil fällte.

Wie argumentiert das Bundesland Bremen?

"Wir sehen es nicht ein, dass die enormen Polizeikosten, die bei Rotspielen entstehen, alleine vom Steuerzahler getragen werden", sagte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). "Es geht uns nur um die Mehrkosten. Für jedes Spiel ziehen wir 70.000 Euro ab. Wir sind der Meinung, dass die DFL bei solchen Fußballspielen wirtschaftlichen Gewinn erzielt, also kann sie sich auch an den Kosten beteiligen."

Das Bremische Gebührengesetz greift, wenn es sich um eine gewinnorientierte Veranstaltung mit mindestens 5.000 Teilnehmern handelt, bei der erfahrungsgemäß Gewalt zu erwarten ist und deshalb mehr Polizeikräfte im Einsatz sind.

Wie ist die Position der DFL?

DFL-Präsident Reinhard Rauball hält die Bescheide aus Bremen für rechtswidrig: "Wir sind der Auffassung, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung Aufgabe des Staates ist und dass demzufolge auch die Kosten von dem zu tragen sind."

Außerdem sei der Fußball nicht Verursacher von Gewalt und, ganz wichtig, die DFL sei nicht Veranstalterin und somit nicht der richtige Adressat für die Rechnungen. Die DFL sei lediglich mit der Aufstellung des Spielplans betraut, die Durchführung der Spiele liege allein in der Hand der Vereine, in Bremen also bei Werder Bremen, so Rauball.

Und was sagt Werder Bremen?

Werder-Präsident Hubertus Hess-Grunewald schloss sich voll und ganz der Argumentation der DFL an. Was wenig verwundert, denn Liga-Präsident Rauball lässt keinen Zweifel daran, dass die DFL im Falle einer Niederlage die Gebührenbescheide an Werder Bremen weiterreicht.

"Wir haben die große Sorge, dass am Ende des Tages die Gebühren doch bei Werder Bremen landen, Ihr Senat, tut das Eurige dafür, dass das am Ende nicht passiert, das wäre sicherlich ein klarer Wettbewerbsnachteil im Spielbetrieb Bundesliga", appellierte der Werderaner.

Hat Bremen weitere Rechnungen vorerst gestoppt?

Bremens Innensenator war zuversichtlich, dass die Berufungsverhandlung, quasi die zweite Halbzeit beim Rechtsstreit, zu Bremens Gunsten ausgeht. "Wir haben es so oft erlebt, dass die nächste Instanz Entscheidungen der ersten kassiert, insofern wäre das für uns überhaupt nicht überraschend." Da scheint es nur folgerichtig, dass seine Innenbehörde weiter Rechnungen bei der DFL ankündigt: Am Wochenende steigt das Nordderby im Weserstadion und dann sind wieder rund 1.000 Beamte im Einsatz.

Reaktionen zum OVG-Urteil von Ulrich Mäurer, Innensenator Bremen, Hubertus Hess-Grunewald, Präsident von Werder Bremen und Bernd Hoefer, Rechtsanwalt der DFL.

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