ZDFheute

EU-Kommission warnt vor Zerstörung

Sie sind hier:

Polnischer Justizwesen - EU-Kommission warnt vor Zerstörung

Datum:

Die EU übt scharfe Kritik an der Justizreform in Polen. Eine Kommissarin spricht von einem" ganz gefährlichen Moment".

Vera Jourova spricht während einer Konferenz. Archivbild
Vera Jourova spricht während einer Konferenz. Archivbild
Quelle: Hans Punz/APA/dpa

Angesichts der jüngsten Justizreform in Polen sieht die EU-Kommission den Rechtsstaat des Landes am Scheideweg und warnt in ungewöhnlich scharfem Ton. "Die sogenannte Reform in Polen ist jetzt an einem ganz gefährlichen Moment angekommen", sagte die zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova dem "Spiegel".

"Das ist keine Reform, das ist eine Zerstörung", sagte die für Transparenz zuständige EU-Kommissarin. Es handele sich nicht um gezielte Eingriffe gegen "einzelne schwarze Schafe", sondern um ein "Flächenbombardement".

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.