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Iran und andere Konflikte - Nettigkeiten zwischen Merkel, Maas und Pompeo

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Verbale Nettigkeiten beim Besuch des US-Außenministers. Kanzlerin Merkel, Außenminister Maas und Pompeo betonen die deutsch-amerikanische Freundschaft. Die Differenzen bleiben.

Der US-Außenminister trifft in Berlin Kanzlerin Merkel. Sie beschwört die Verbundenheit mit den USA - zählt gleichzeitig aber auch viele Konfliktfelder mit den USA auf. Pompeo kritisiert indirekt Deutschlands Haltung im Iran-Konflikt.

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Beim Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin haben sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Pompeos deutscher Amtskollege Heikeo Maas (SPD) die Bedeutung der Beziehung zwischen beiden Ländern betont. Auch Pompeo sagte: "Deutschland ist ein großer, wichtiger Partner und Verbündeter für die Vereinigten Staaten." In der Sache bleiben die Konfliktthemen jedoch unausgeräumt.

"Fragile Situation" nicht nur wegen Iran

"Die Vereinigten Staaten sind und bleiben der wichtigste Partner für Deutschland außerhalb Europas", sagte Merkel vor ihrem Gespräch mit dem US-amerikanischen Außenminister in Berlin. Sodann zählte die Kanzlerin eine ganze Reihe von Problemen auf, die zum Teil sehr strittig sind zwischen beiden Seiten: allen voran das Atomabkommen mit dem Iran, außerdem die Konfliktregionen Afghanistan und Syrien sowie die "fragile Situation" in Libyen.

Und schließlich benannte sie die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit mit Blick auf Russland und die Ukraine. Sie schloss ihr Statement mit den Worten: "Also Sie sehen, für 45 Minuten haben wir eine Vielzahl von Dingen zu besprechen, die wir im Geiste der Partnerschaft besprechen werden und sicherlich auch weitere intensive Kontakte in der Zukunft haben werden."

Pompeo seinerseits sagte: "Deutschland ist ein großer, wichtiger Partner und Verbündeter für die Vereinigten Staaten." Er freue sich sehr auf das Gespräch - er habe zuvor schon eine gute Unterhaltung mit Außenminister Maas gehabt. Er fügte hinzu: "Es gibt wichtige Arbeit zu tun für unsere beiden Länder, gemeinsam mit unseren Nato-Partnern und mit all unseren Verbündeten, um Sicherheit für unsere Länder zu erreichen und Frieden und Stabilität in der Welt, so gut es irgend geht."

Auch Maas betont Freundschaft

Während Pompeo mit Blick auf Iran die harte Haltung der USA unterstrich und andere Länder aufforderte, sich den US-Sanktionen gegen Teheran anzuschließen, versuchte Maas, wie später Merkel, auf die Amerikaner zuzugehen. Maas betonte nach dem Gespräch mit Pompeo, der sich danach mit Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen wollte, dagegen etwas anderes: Der enge Draht zwischen Deutschland und den USA sei Ausdruck der "tief verwurzelten Freundschaft".

Viele internationale Themen und Konflikte ließen sich nur in enger deutsch-amerikanischer Abstimmung lösen. In der Auseinandersetzung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran betonte Maas, es müsse verhindert werden, dass das Land an Atomwaffen komme - darin seien sich Berlin und Washington einig.

Nachholbesuch mit Irritationen

Der US-Außenminister holt seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals war Pompeo wegen der Iran-Krise in den Irak gereist und hatte damit für Irritationen in der Regierungskoalition in Berlin gesorgt.

Am Donnerstagabend hatte sich Merkel an der US-Eliteuniversität Harvard in Cambridge erneut scharf von der nationalistischen und protektionistischen Politik von US-Präsident Donald Trump abgegrenzt - ohne jedoch seinen Namen zu nennen:

Rede in Harvard - Merkel zaust Donald Trump - indirekt

Viel Applaus für Kanzlerin Merkel an der US-Universität Harvard. Bei ihrer persönlichen Rede setzt sie auf bedeutungsvolle Pausen - und kritisiert damit indirekt.

von Elmar Theveßen
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