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"CDU ist Merkel zu großem Dank verpflichtet"

Die SPD-Chefin Andrea Nahles zollte Kanzlerin Merkel Respekt für die Entscheidung, nicht erneut als CDU-Chefin zu kandidieren. Merkel habe außerordentliches geleistet.

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Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat großen Respekt für den Schritt von Kanzlerin Angela Merkel geäußert, nicht erneut für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Merkel habe die CDU 18 Jahre als Vorsitzende angeführt und das als erste Frau, sagte Nahles am Montag nach einer SPD-Vorstandssitzung in Berlin. 

"Außerordentliche Leistung"

"Das ist eine außerordentliche Leistung." Merkel habe auch viel Kritik nicht nur ausgehalten, sondern die CDU inhaltlich neu aufgestellt und einen neuen Führungsstil etabliert. Die CDU sei ihr zu großem Dank verpflichtet. Die SPD werde den sicher spannenden Parteitag Anfang Dezember in Hamburg mit Interesse verfolgen, sagte Nahles mit Blick auf die Kandidaturen für Merkels Nachfolge. Neben CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, kündigte unter anderem auch schon Gesundheitsminsiter Jens Spahn eine Kandidatur für den Posten an.

Für die Große Koalition sieht Nahles hierdurch keine unmittelbaren Auswirkungen. "Das ist eine Entscheidung der CDU." Wichtig sei eine vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit. Wenn es sich gut auflöse, könne es sich auch positiv auf die Koalitionsarbeit auswirken, weil Richtungskonflikte damit beendet werden könnten. 

Nahles drängt auf Entscheidungen

Über Konsequenzen aus dem Wahlergebnis in der eigenen Partei habe es in den Gremien "sehr offene Diskussionen" gegeben, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Diese sollten auf einer am kommenden Sonntag und Montag geplanten Klausurtagung von Präsidium und Vorstand fortgesetzt werden.

In einem sechsseitigen Positionspapier drängt Parteichefin Nahles auf Entscheidungen der SPD zu bislang strittigen Fragen. Hier müsse es möglichst bald Klärungen geben, weil sich sonst die SPD "in der Alltagspolitik immer wieder in Widersprüche" verwickele. Konkret nannte Nahles Nachfolgeregelungen für das in der SPD vielfach kritisierte Hartz-IV-System, die Vereinbarkeit von Arbeit und Wohlstand mit ökologischen Fragen sowie eine "klare Orientierung" für ein starkes Europa. Es müsse klarer werden, "wofür die SPD steht".

Bund übernimmt Verantwortung für Wahlniederlage

Die SPD war bei der Landtagswahl am Sonntag auf 19,8 Prozent abgestürzt und hinter CDU und auch den Grünen - wenn auch nur um wenige Stimmen - nur noch drittstärkste Kraft geworden. Nahles sprach am Tag danach von einem "sehr bitteren Wahlergebnis". Dafür sei nicht die hessische SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel verantwortlich - vielmehr sei "klar, dass die Bundespolitik nicht für Rückenwind, sondern für Gegenwind gesorgt hat".

Schäfer-Gümbel machte ebenfalls die Bundesebene für die Niederlage verantwortlich. Im Land hätten die Sozialdemokraten hohe Kompetenzwerte erzielt, "aber der übermächtige Bundestrend hat das am Ende verhagelt", sagte er in Berlin.

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