Pressekonferenz der Kanzlerin: Koalition ist "handlungsfähig"
Pressekonferenz der Kanzlerin -
Koalition ist "handlungsfähig"
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In der Koalition ist die Stimmung nicht die beste, doch aus Sicht der Kanzlerin sind die Differenzen nicht bedrohlich. Es gibt noch viel zu tun, sagt Merkel.
Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt zur Pressekonferenz. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Handlungsfähigkeit der großen Koalition trotz erheblicher Differenzen zwischen Union und SPD betont. Die vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass das Regierungsbündnis handlungsfähig sei, sagte Merkel bei ihrer Sommerpressekonferenz.
Schon für den Frühherbst kündigte sie einen Gesetzentwurf zum Abbau des Solidaritätszuschlags an. Die Koalition hatte vereinbart, diesen soweit abzuschaffen, dass 90 Prozent der Bürger ihn nicht mehr zahlen müssen.
Hier können Sie die Pressekonferenz im Livestream verfolgen.
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