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Proteste in Hongkong - Gericht kassiert Vermummungsverbot

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Hongkongs Regierung hatte im Oktober ein Vermummungsverbot verfügt. Die Demonstranten ließen sich davon nicht stoppen. Nun stuft ein Gericht das Verbot als gesetzeswidrig ein.

Demonstranten mit Gasmasken bereiten eine Benzinbombe vor.
Demonstranten mit Gasmasken bereiten eine Benzinbombe vor.
Quelle: Oliver Haynes/SOPA Images via ZUMA Wire/dpa

Das Oberste Gericht in Hongkong hat das Vermummungsverbot der Regierung kassiert. Das Verbot sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, erklärte das Gericht heute.

In der chinesischen Sonderverwaltungszone kommt es seit Monaten zu Protesten, die zunehmend in Gewalt umschlagen. Die Demonstranten haben zuletzt Pfeil und Bogen sowie Brandsätze eingesetzt, die Polizei ihrerseits Wasserwerfer und Tränengas.

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